Kommissionspräsidentin von der Leyen: Ungarischer Gesetzesentwurf ist eine Schande

23.06.2021 Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) den ungarischen Gesetzesentwurf verurteilt, der Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. „Dieser ungarische Gesetzesentwurf ist eine Schande. Ich habe die verantwortlichen Kommissare daher gebeten, einen Brief zu senden, um unseren rechtlichen Bedenken Ausdruck zu verleihen, noch bevor das Gesetz in Kraft tritt. Der Gesetzesentwurf diskriminiert Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung. Er verstößt gegen fundamentale Werte der Europäischen Union: Menschenwürde, Gleichheit und der Respekt für Menschenrechte. Bei diesen Prinzipien gehen wir keine Kompromisse ein“, erklärte von der Leyen.

In der Erklärung heißt es weiter: „Ich habe das schon oft betont: Ich glaube an eine Europäische Union, wo wir alle sein können, wer wir sind. In der wir lieben können, wen wir wollen. Ich glaube an ein Europa der Vielfalt. Und ich werde alles, was in der Macht der Kommission steht, einsetzen, um die Rechte der Bürgerinnen und Bürger der EU zu schützen. Und zwar überall in der Europäischen Union.”

Links zum Thema:

Erklärung von Präsidentin von der Leyen zu dem ungarischen Gesetzesentwurf

Eine Union der Gleichheit: Kommission legt erstmals eine Strategie zur Gleichstellung von LGBTIQ in der EU vor
Presseinformation der EU-Kommission vom 12.11.2020.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.