23.09.2020 Brüssel. Die EU-Kommission will die Situation auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria dauerhaft verbessern. Eine neue Taskforce soll dazu künftig gemeinsam mit den griechischen Behörden ein Pilotprojekt für neue Aufnahmeeinrichtungen umsetzen. Die Taskforce wird dazu beitragen, dass Migration wirksamer gesteuert wird, mit angemessenen Lebensbedingungen, mehr Gewissheit durch schnellere Verfahren und einer ausgewogeneren Aufteilung von Verantwortung und Solidarität. Die Taskforce wird eng mit EU-Agenturen und internationalen Organisationen vor Ort zusammenarbeiten.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Die Ereignisse von Moria haben uns drastisch vor Augen geführt, dass es notwendig ist, nachhaltige Lösungen für Migration zu finden. Mit unseren EU-Agenturen verstärken wir unsere Unterstützung für die Migranten, die ohne Obdach zurückgelassen wurden, und für Griechenland. Und wir erwarten, dass sich auch die anderen Mitgliedstaaten beteiligen. Gemeinsam müssen wir zeigen, dass Europa Migration auf humane und effektive Weise steuert. Die Europäische Kommission ist bereit, ihren Teil dazu beizutragen.“
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson betonte: „Die Bedingungen in Moria waren inakzeptabel, sowohl vor als auch nach dem Brand. Männer, Frauen und Kinder lebten in überfüllten Lagern mit schlechten sanitären Einrichtungen und kaum Zugang zu medizinischer Versorgung. Die Taskforce vereint die zentralen Grundsätze des Asyl- und Migrationspakets – Fairness und Effizienz für die Antragsteller und mehr Verantwortung für die Mitgliedstaaten. Es reicht nicht, nie wieder zu sagen. Wir brauchen Taten und alle Mitgliedstaaten müssen ihren Teil dazu beitragen.“
Als oberste Priorität wird die Taskforce in den kommenden Monaten eng mit den griechischen Behörden zusammenarbeiten, um neue Aufnahmelager zu errichten.
Die Einrichtungen werden den europäischen Standards entsprechen, eine dauerhafte Infrastruktur aufweisen und Zugang zu medizinischer Versorgung und angemessenen sanitären Einrichtungen bieten.
Sie werden den spezifischen Bedürfnissen von Frauen, Kindern und Familien Rechnung tragen und eine stärkere Einbeziehung von EU-Agenturen und internationalen Organisationen wie UNHCR und IOM mit sich bringen.
Außerdem wird die Taskforce eine Reihe von Aktionen überwachen, die auf den Prinzipien der heute vorgestellten EU-Migrations- und Asylreform basieren.
Links zum Thema:
Migration: A European taskforce to resolve emergency situation on Lesvos
Presseinformation der EU-Kommission vom 23.09.2020.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.