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Migranten in Griechenland: EU hilft bei Rückkehr und sucht nach Lösung für unbegleitete Kinder © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Angelos Christofilopoulos

12.03.2020 Brüssel/Athen. Bei einem Treffen mit dem griechischen Migrationsminister Panagiotis Mitarachis hat die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson heute (Donnerstag) in Athen darüber beraten, wie die EU-Kommission gemeinsam mit Griechenland, anderen EU-Mitgliedstaaten und internationalen Partnern die Lage der Migranten und Geflüchteten in Griechenland verbessern kann. Gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und den griechischen Behörden wird die EU-Kommission Geflüchteten, die in ihre Herkunftsländer zurückkehren möchten, finanzielle Unterstützung für die Integration nach ihrer Rückkehr vor Ort anbieten.

Dieses Angebot, bei dessen Umsetzung auch die europäische Grenzschutzagentur mithelfen wird, soll für einen Monat gelten. Die EU-Kommissarin schätzt, dass damit rund 5000 Geflüchtete zurückgeführt werden können.

Darüber hinaus wird die EU-Kommission im Mai mit den Mitgliedstaaten und UNICEF eine Konferenz organisieren, um eine gemeinsame Lösung für minderjährige Migranten zu finden. Sieben Mitgliedstaaten haben sich bereit erklärt, bereits jetzt 1600 Kinder aufzunehmen.

“Die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission haben in den letzten Wochen gezeigt, dass sie in der Lage sind, schnell zu reagieren, Solidarität und Stärke zu zeigen, um die Grenzen zu schützen und Menschen zu helfen”, sagte die Kommissarin auf der Pressekonferenz in Athen. “Was die Migration anbetrifft, sind wir sehr viel besser vorbereitet als in 2015, aber noch nicht gut genug. Wir haben immer noch keine gemeinsame europäische Asyl-und Migrationspolitik.” Den neuen Gesetzesvorschlag dazu werde die Kommission nach Ostern vorlegen.

Während ihres Besuch traf Kommissarin Johansson mit weiteren Vertretern der griechischen Regierung zusammen und besuchte das Aufnahmezentrum von Eleonas.

Bereits in der letzten Woche hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis vereinbart, einigen der schutzbedürftigsten Menschen in Europa – unbegleiteten minderjährigen Migranten – Schutz und Betreuung zu gewähren.

Hintergrund

Auf den griechischen Inseln befinden sich derzeit mehr als 42.000 Migranten und Geflüchtete, darunter rund 5.500 unbegleitete Minderjährige.

Die Kommission hat Griechenland kontinuierlich dabei unterstützt, die Migration zu bewältigen. In diesem Zusammenhang wurden über 2,23 Milliarden Euro bereitgestellt und Mitarbeiter europäischer Agenturen und der Kommission nach Griechenland entsandt, um das Land beim Grenzmanagement, bei Asyl- und Rückführungsverfahren, in technischen Durchführungsfragen sowie bei der operativen Planung und Koordinierung zu unterstützen.

Letzte Woche kündigte die Kommission zusätzliche finanzielle Mittel für Griechenland in Höhe von bis zu 700 Millionen Euro an, um das Grenz- und Migrationsmanagement, erweiterte operative Einsätze der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) und das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen sowie die Einführung des Katastrophenschutzverfahrens zu unterstützen.

Links zum Thema:

Mitschnitt der Pressekonferenz von Innenkommissarin Johansson und dem griechischen Migrationsminister Panagiotis Mitarachis (12. März)

Migration: Kommission ergreift Maßnahmen, um Lösungen für unbegleitete minderjährige Migranten auf griechischen Inseln zu finden
Presseinformation der EU-Kommission vom 06.03.2020.

Erklärung von Innenkommissarin Johansson vor dem Europäischen Parlament (10. März)

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.