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Niedersächsin Birgit Honé vertritt Bundesrat bei Konferenz zur Zukunft Europas – Europaministerin: Ideen der Bürgerinnen und Bürger müssen gehört werden © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

PresseInformation des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung vom 16.06.2021.

HANNOVER. Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé vertritt den deutschen Bundesrat in der Konferenz zur Zukunft Europas. Das hat die Europakammer stellvertretend für das Bundesratsplenum am Dienstag beschlossen. Honé, die auch Bevollmächtigte des Landes Niedersachsen bei der Länderkammer ist, wurde zusammen mit der hessischen Staatsministerin Lucia Puttrich benannt. Bundestag und Bundesrat entsenden jeweils zwei Mitglieder in die Konferenz.

Bei der Konferenz zur Zukunft Europas handelt es sich um von Bürgerinnen und Bürgern getragene Debatten und Diskussionsreihen. Sie wurde am 9. Mai offiziell eröffnet und geht auf eine Initiative von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurück. Die Konferenz soll der Demokratie in Europa „neuen Schwung“ geben. So ist unter anderem ein umfangreicher Dialogprozess mit EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit Veranstaltungen auch in Niedersachsen geplant.

Am 19. Juni kommen die mehr als 400 Mitglieder des Konferenzplenums erstmals in Straßburg und online zusammen. Zu den Teilnehmenden gehören neben mehr als 100 Bürgerinnen und Bürgern auch Vertreterinnen und Vertreter aus Parlamenten auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene. Zudem sind die EU-Kommission, die Regierungen der Mitgliedsstaaten und der Ausschuss der Regionen vertreten. Das Plenum soll über Vorschläge und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zur Zukunft der EU beraten.

Honé sieht in der Konferenz eine einzigartige Gelegenheit, die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union mitzunehmen bei der Erneuerung der Gemeinschaft. „Die Union muss sich auch infolge der Corona-Pandemie neuen Herausforderungen stellen, wenn sie auch in Zukunft ein Erfolgsmodell bleiben will. Dazu gehört, dass die Ideen der Bürgerinnen und Bürger gehört werden und diese so tatsächlich Einfluss auf die Zukunft Europas nehmen können“, sagte Honé.