Aktuelle Meldungen

Deutsche Beamtin Wörsdörfer wird stellvertretende Generaldirektorin für Energie © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die deutsche Kommissionsbeamtin Mechthild Wörsdörfer wurde heute (Mittwoch) zur stellvertretenden Generaldirektorin der Generaldirektorin für Energie ernannt. Frau Wörsdörfer ist seit 26 Jahren für die Europäische Kommission tätig und hat ein breites Fachwissen im Bereich der Energie- und Klimapolitik, Führungs- und Verhandlungserfahrung. In ihrer neuen Rolle wird sie für die Koordinierung der Energiewende und internationale Beziehungen im Kontext des Europäischen Green Deals zuständig sein. Die Kommission ernannte heute zudem die spanische Beamtin Maria Martin-Prat de Abreu zur stellvertretenden Generaldirektorin in der Generaldirektion für Handel.
Bessere Rechtsetzung: Ausschuss für Regulierungskontrolle veröffentlicht Jahresbericht 2020 © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Der Ausschuss für Regulierungskontrolle soll als unabhängiges Gremium eine faktenbasierte kohärente Politik der EU-Kommission gewährleisten. Im jetzt veröffentlichten Jahresbericht bewertet der Ausschuss das erste Jahr der von der Leyen-Kommission. „Ich begrüße den Bericht des Ausschusses für Regulierungskontrolle, der dazu beiträgt, dass die Vorschläge der Kommission kohärent sind und sich auf Fakten stützen“, sagte Kommissionsvizepräsdident Maroš Šefčovič.
Ministerin Honé: Beteiligung bei Innenstadtprogramm wichtig © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé hat die Bedeutung der Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner (WiSo) beim angekündigten Ad-hoc-Programm Innenstädte bekräftigt. „Für eine wirksame Förderung hilft uns die Expertise der Sozialpartner vor Ort sehr“, sagte die Ministerin am Mittwoch (14. April) in Hannover.
G7 und EU fordern Ende des russischen Truppenaufbaus an der Grenze zur Ukraine © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die G7-Außenminister und die Europäische Union rufen Russland dazu auf, die Provokation in Form der laufenden umfangreichen Verstärkung russischer Streitkräfte an den Grenzen zur Ukraine und auf der illegal annektierten Krim umgehend einzustellen. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, Russland solle die Situation im Einklang mit seinen internationalen Verpflichtungen unverzüglich deeskalieren. „Diese großangelegten Truppenbewegungen ohne vorherige Ankündigung stellen bedrohliche und destabilisierende Maßnahmen dar“, so die G7-Außenminister und der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell. Die EU und die G7-Staaten bekräftigen weiter ihre unerschütterliche Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine.
EU stockt humanitäre Hilfe für Große-Seen-Region in Afrika auf © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU hat heute (Dienstag) neue humanitäre Hilfe in Höhe von 54,5 Millionen Euro für die Region der Großen Seen in Afrika angekündigt. „In der Region der Großen Seen sind viele Menschen mit Konflikten und Gewalt, Naturkatastrophen sowie wiederholten Ausbrüchen von Epidemien wie Cholera, Masern und der Ebola-Viruskrankheit konfrontiert“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement. „Die COVID-19-Pandemie und ihre gesundheitlichen und sozioökonomischen Folgen verschlimmern die humanitäre Situation weiter.“