Präsidentin von der Leyen hält am Mittwoch Rede zur Lage der Union

15.09.2020 Brüssel. In ihrer ersten Rede zur Lage der Union wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen morgen (Mittwoch) ab 9:15 Uhr im Europäischen Parlament in Brüssel über ihre Prioritäten für das kommende Jahr sprechen. Unter anderem geht es um den wirtschaftlichen Aufbau nach der Pandemie, den Kampf gegen den Klimawandel und die digitale Zukunft. Die Rede wird live im Fernsehen (u.a. Phoenix) und im Internet übertragen. Im Plenum folgt darauf eine Aussprache mit den Europaabgeordneten. Die Kommissionsvertretung überträgt eine Diskussion zur Rede mit Cerstin Gammelin, Süddeutsche Zeitung; Lucas Guttenberg, Delors-Institut und Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland.

Jedes Jahr im September hält die Präsidentin bzw. der Präsident der Europäischen Kommission vor dem Europäischen Parlament eine Rede zur Lage der Union (State of the Union, SOTEU), um Bilanz des abgelaufenen Jahres zu ziehen, die Prioritäten für das kommende Jahr und eine Vision für die Zukunft der EU darzulegen.

Alle Informationen zur diesjährigen Rede zur Lage der Union hat die Kommission auf dieser Website zusammengestellt. Die Website wird nach der Rede mit dem Redetext und den in der Rede angekündigten neuen Initiativen der Kommission ergänzt. Die Rede wird live im deutschen Fernsehen, u.a. bei Phoenix und WELT TV, live auf EbS+ und bei Facebook übertragen.

Online: Polit-Profis analysieren Ursula von der Leyens Rede zur Lage der Union

Die Rede von Präsidentin von der Leyen wird etwa 40 Minuten dauern. Im Anschluss analysieren Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschlands, und Lucas Guttenberg, stv. Direktor des Jacques Delors Centre der Hertie School of Governance, die Rede von Präsidentin von der Leyen unter der Moderation von Cerstin Gammelin von der Süddeutschen Zeitung. Uhrzeit: 10 bis 11 Uhr. Die Diskussion wird übertragen auf den Youtube-, Facebook- und Twitter-Kanälen der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

Die Kommission von der Leyen: ein Jahr im Amt

Gleich nach Amtsantritt im Dezember 2019 legte die neue Kommission einen neuen und ehrgeizigen Kurs für die Europäische Union fest. Mit dem Europäischen Green Deal soll unsere Union klimaneutral werden. Die Kommission hat zudem Maßnahmen vorgelegt, damit Europa in Sachen digitale Innovation weltweit voranschreiten kann, ebenso eine Industriestrategie, in der wir einen neuen Weg für die Industrie in Europa während des ökologischen und digitalen Wandels vorzeichnen.

Dann kam die Coronavirus-Pandemie – mit der menschlichen Tragödie, den Lockdowns und den wirtschaftlichen Rückschlägen. Diese Krise erforderte eine wahrhaft europäische Antwort. Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten haben alle vereinten Kräfte aufgeboten. Zunächst hat die Kommission an einem koordinierten europäischen Gegensteuern in der Krise gearbeitet: Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstungen, Rückführung gestrandeter Europäer und Sicherung eines künftigen Impfstoffs. Das war Neuland für die Europäische Union: Wir haben beherzt gehandelt, als in der bisher nationalen Gesundheitspolitik gemeinsame europäische Maßnahmen erforderlich wurden.

Der nächste Schritt bestand darin, rasch zu handeln und unsere Wirtschaft wieder anzukurbeln. Der von der Kommission vorgeschlagene, vom Europäischen Rat gebilligte und dem Europäischen Parlament wie allen Mitgliedstaaten vorgelegte Aufbaufonds „Next Generation EU“ ist einzigartig in der Geschichte der EU. Er ist das Herzstück des leistungsstärksten langfristigen EU-Haushalts, der je aufgestellt wurde. Zusammen mobilisiert die EU über den EU-Haushalt und den Aufbaufonds insgesamt 1,8 Billionen Euro für die nächsten sieben Jahre.

Mit diesem Aufbaufonds hat die von der Leyen-Kommission an den Grundsätzen und Zielen festgehalten, die wir vor einem Jahr in unseren politischen Leitlinien dargelegt haben. Der parallel angestrebte grüne und digitale Wandel steht jetzt noch fester im Mittelpunkt unseres Programms – mit neuen Ressourcen, die diesen Wandel vorantreiben sollen. Es geht hier nicht nur um Schadensbehebung für unsere Wirtschaft. Wir schaffen etwas Dauerhaftes für die nächste Generation.

Links zum Thema:

Die Kommission von der Leyen: ein Jahr im Amt

Lage der Union 2020

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.