Sicherheitsunion: Zusammenarbeit mit USA im Kampf gegen Terrorfinanzierung bringt Ergebnisse

22.07.2019 Brüssel. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA bei der Verfolgung der Finanzierung des Terrorismus hat positive Ergebnisse erbracht. Von den über 70.000 Hinweisen (Leads), die zwischen 2016 und 2018 generiert wurden, haben einige entscheidend dazu beigetragen, Untersuchungen im Zusammenhang mit Terroranschlägen in der EU wie in Stockholm, Barcelona und Turku voranzubringen. Laut dem heute (Montag) veröffentlichten Gemeinsamen Bericht ist die Kommission zufrieden mit der Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA im Rahmen des Programms zur Verfolgung der Finanzierung des Terrorismus (TFTP).

Die wesentlichen Garantien und Kontrollen, beispielsweise der Datenschutz, werden weiterhin ordnungsgemäß durchgeführt. Das TFTP ist ein wichtiges Instrument zur Bereitstellung aktueller, genauer und zuverlässiger Informationen zur Identifizierung und Verfolgung von Terroristen und ihren Unterstützungsnetzwerken weltweit. Die EU-Mitgliedstaaten und Europol haben den Mechanismus zunehmend genutzt. Die Zahl der Leads, die durch TFTP generiert wurden, stieg zwischen 2016 und 2018 auf 70.991 gegenüber 8.998 im vorangegangenen Berichtszeitraum.

In dem heute veröffentlichten Bericht schlägt die Kommission vor, dass die Mitgliedstaaten regelmäßig Feedback zu den von den USA erhaltenen Leads geben, und ermutigt Europols kontinuierliche Bemühungen um die Unterstützung der Mitgliedstaaten. Die nächste gemeinsame Überprüfung des Abkommens wird für 2021 erwartet.

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Vollständiger Bericht

Arbeitsdokument der Dienststellen

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.