Überarbeitung des Allgemeinen Arzneimittelrechts: Konsultationsprozess startet © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

31.03.2021 Brüssel. Wie in ihrer Arzneimittelstrategie für Europa angekündigt, überarbeitet die Europäische Kommission die grundlegenden Rechtsvorschriften über Arzneimittel in der EU. Sie will Patientinnen und Patienten den Zugang zu innovativen und erschwinglichen Medikamenten garantieren und die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sowie die Nachhaltigkeit der EU-Arzneimittelindustrie unterstützen. Eine erste, vierwöchige, Konsultation zum Fahrplan der Überarbeitung und einer ersten Folgenabschätzung ist gestern (Dienstag) angelaufen. Beiträge dazu können bis 27. April eingereicht werden. Eine breite öffentliche Konsultation ist für das zweite Halbjahr geplant.

Die im November letzten Jahres verabschiedete Pharmazeutische Strategie ist eine Säule der Europäischen Gesundheitsunion, die den Schutz, die Prävention, die Vorsorge und die Reaktion auf Gefahren für die menschliche Gesundheit auf EU-Ebene verbessern soll.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „Um sicherzustellen, dass alle Patienten Zugang zu sicheren, hochwertigen und erschwinglichen Medikamenten haben, brauchen wir ein Arzneimittelrecht, das für die heutige Zeit geeignet ist. Dies ist die Chance für alle, Bürger und Interessengruppen gleichermaßen, sich an dieser ehrgeizigen Reform zu beteiligen und uns bei der Neugestaltung und Stärkung unserer Rechtsvorschriften zu helfen.”

Die Kommission will bis Ende 2022 einen Legislativvorschlag zur Überarbeitung des allgemeinen Arzneimittelrechts vorlegen.

Links zum Thema:

European Health Union: Commission publishes consultation on the revision of the general pharmaceutical legislation
Nachricht der EU-Kommission vom 31.03.2021.

Link zur Konsultation

Website zur Arzneimittelstrategie

Website zur Gesundheitsunion

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.