29.01.2019 Brüssel. Sojabohnen aus den USA können in der EU als Biokraftstoffe verwendet werden. Sie erfüllen dafür die technischen Anforderungen, hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) bestätigt. Die Vereinigten Staaten sind Europas wichtigster Lieferant von Sojabohnen: 75 Prozent aller Sojabohnen-Einfuhren der EU stammen aus den USA, und im laufenden Wirtschaftsjahr (Juli bis Dezember 2018) sind die Sojabohnen-Importe im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 112 Prozent gestiegen.
Der heutige Beschluss ist Teil der Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung, auf die sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Juli 2018 mit US-Präsident Donald Trump verständigt hatte. Darin hatten beide Seiten vereinbart, den Handel in mehreren Bereichen und mit mehreren Erzeugnissen, insbesondere mit Sojabohnen, zu verstärken.
Um für eine öffentliche Förderung in Betracht zu kommen oder um auf die Ziele im Bereich der erneuerbaren Energien angerechnet zu werden, müssen Biokraftstoffe in der EU eine Reihe von Nachhaltigkeitskriterien erfüllen, die in der Richtlinie über erneuerbare Energie aufgeführt sind.
Die Kommission hat das System für die Sojabohnenerzeugung in den USA bis zum 1. Juli 2021 offiziell anerkannt. Die Anerkennung kann über das Jahr 2021 hinaus verlängert werden, wenn die die Nachhaltigkeitskriterien betreffenden Änderungen im Einklang mit den Anforderungen der im vergangenen Jahr für den Zeitraum 2021-2030 angenommenen überarbeiteten Richtlinie über erneuerbare Energien umgesetzt werden.
Die Behörden der Vereinigten Staaten müssen der Kommission alle beabsichtigten Änderungen des Zulassungsverfahrens melden, und die Kommission kann ihren Beschluss aufheben, wenn das System nicht ordnungsgemäß angewendet wird, wenn keine jährlichen Berichte vorlegt werden oder wenn in Zukunft möglicherweise erforderliche Verbesserungen nicht umgesetzt werden.
Hintergrund
Zum Nachweis der Einhaltung dieser Kriterien hatten die Vereinigten Staaten bei der Kommission am 15. November 2018 ein System für die Sojabohnenerzeugung, das „Soybean Sustainability Assurance Protocol“ (SSAP), eingereicht, das dem Unternehmen Soy Export Sustainability LLC (SES), einer Tochtergesellschaft des Soy Export Council (USSEC), gehört und von diesem verwaltet wird.
Die EU führt jährlich rund 14 Mio. Tonnen Sojabohnen als Proteinquelle für Tiere (Hühner, Schweine und Rinder) sowie für die Sojamilcherzeugung ein. Sojabohnen aus den USA sind dank ihrer wettbewerbsfähigen Preise für europäische Einführer und Verwender für den Einsatz als Tierfutter sehr attraktiv.
Dieser Beschluss über die Anerkennung des „U.S. Soybean Sustainability Assurance Protocol“ zum Nachweis für die Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinie über erneuerbare Energien erhöht nicht den Anteil der Biokraftstoffe auf Pflanzenbasis, die auf das Ziel für erneuerbare Energien angerechnet werden können.
Links zum Thema:
Kommission erkennt an, dass Sojabohnen aus den Vereinigten Staaten die Nachhaltigkeitsstandards der EU erfüllen
Presseinformation der EU-Kommission vom 29.01.2019.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.