EU-Arzneimittelstrategie: Breite öffentliche Konsultation startet heute

EU-Arzneimittelstrategie: Breite öffentliche Konsultation startet heute © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine zweite Konsultation zur geplanten Arzneimittelstrategie für Europa eröffnet. Neben Feedback zum Anfang des Monats veröffentlichten „Fahrplan“ zur Strategie (noch möglich bis 7. Juli), bittet sie ab heute und bis zum 15. September alle interessierten Einzelpersonen, Interessenträger und Organisationen um die Beantwortung eines Online-Fragebogens. Er umfasst Fragen zu folgenden zentralen Themen: strategische Autonomie und Arzneimittelherstellung, Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln, Innovation, ökologische Nachhaltigkeit und Herausforderungen im Gesundheitsbereich. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides will die Arzneimittel-Strategie bis Ende des Jahres vorstellen.

EU unterstützt internationale Initiative für leichteren Handel mit Gesundheitsprodukten

EU unterstützt internationale Initiative für leichteren Handel mit Gesundheitsprodukten © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Um den globalen Handel mit Gesundheitsprodukten in der anhalten Coronavirus-Pandemie zu erleichtern, hat die Europäischen Kommission nach einem ersten Gespräch unter Ministern heute (Dienstag) ihre Ideen für eine internationale Initiative mit einer Gruppe von Partnern aus der Welthandelsorganisation WTO bekanntgegeben. Ziel ist es, den Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln und medizinischen Gütern zu erleichtern und Handelsstörungen in Krisenzeiten zu vermeiden, beispielsweise durch die Abschaffung von Zöllen.

Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich brauchen neuen Schwung

Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich brauchen neuen Schwung © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

Die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich brauchen neuen Schwung. Darüber waren sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Parlamentspräsident David Sassoli, Ratspräsident Charles Michel und der britische Premierminister Boris Johnson bei ihrer Videokonferenz gestern (Montag) einig. Deshalb sollen die Gespräche im Juli intensiviert werden, wie beide Seiten in einer gemeinsamen Erklärung festhielten.

Sozialkommissar Schmit im Bürgerdialog mit Arbeitsminister Heil: „Jeder soll von seiner Arbeit leben können, ob in Deutschland oder in Bulgarien“

Sozialkommissar Schmit im Bürgerdialog mit Arbeitsminister Heil: „Jeder soll von seiner Arbeit leben können, ob in Deutschland oder in Bulgarien“ © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Corona-Krise hat in ganz Europa Spuren hinterlassen. Wie kann die EU dazu beitragen, diese sozialen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen möglichst gut zu bewältigen? Welche Schwerpunkte setzen die Europäische Kommission und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr? Darüber diskutierten Sozialkommissar Nicolas Schmit und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gestern in einem Online-Bürgerdialog der Vertretung der Europäischen Kommission, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der überparteilichen Europa-Union.

Soziale Innovation: Regionalministerin Birgit Honé überreicht in Oldenburg Förderbescheide in Höhe von insgesamt über 1,5 Millionen Euro

Soziale Innovation: Regionalministerin Birgit Honé überreicht in Oldenburg Förderbescheide in Höhe von insgesamt über 1,5 Millionen Euro © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Am (heutigen) Dienstag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Förderbescheide an vier Projektträger übergeben, die mit kreativen Ideen und innovativen Ansätzen einen Beitrag zur Deckung lokaler und regionaler Bedarfe leisten wollen. Dies ist das Ziel der Richtlinie „Soziale Innovation“ des Landes Niedersachsen. „In einem Flächenland wie Niedersachsen brauchen wir flexible Instrumente, um den Herausforderungen unserer Zeit mit kreativen, oftmals ungeahnt wirkungsvollen Lösungsansätzen besser begegnen zu können“, sagte Honé bei der Übergabe der Bescheide im Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems. „Genau das ermöglichen wir mit unserer Richtlinie, mit der wir ein Experimentierfeld geschaffen haben, auf dem verschiedenste Akteurinnen und Akteure neue Wege und Lösungsansätze in den Bereichen Daseinsvorsorge und Arbeitswelt erproben können.“