Von der Leyen bekräftigt EU-Unterstützung für östliche Partnerländer © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Staats- und Regierungschefs der EU und der sechs Östlichen Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Republik Moldau und Ukraine tauschen sich heute (Donnerstag) gemeinsam mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dem Hohen Vertreter Josep Borrell und EU-Ratspräsident Charles Michel per Videokonferenz über die künftige Zusammenarbeit aus. Dabei wird es neben strategischen Fragen auch um die Unterstützung der EU für die Region infolge der Coronakrise gehen. Nach dem Treffen folgt gegen 18 Uhr eine Pressekonferenz, die auf EbS live verfolgt werden kann.
Von der Leyen: „Wir brauchen Debatte über Rassismus“ © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in der Kommissionssitzung kommenden Mittwoch eine umfassende Debatte über Rassismus führen. „Wir werden über Rassismus reden und seine Wurzeln untersuchen. Schauen wir doch nur hier ins Rund des Parlaments. Die ganze Vielfalt unserer Gesellschaft findet sich hier nicht wieder. Und ich gebe gerne zu, dass das Bild nicht besser aussieht, wenn ich auf die Riege der Kommissarinnen und Kommissare schaue oder auf die Belegschaft der Europäischen Kommission“, so Präsidentin von der Leyen bei der gestrigen Plenardebatte zu den Anti-Rassismus-Protesten nach dem Tod von George Floyd. „Deswegen bin ich überzeugt: Wir brauchen diese Debatte über Rassismus. Und wir müssen Schlüsse ziehen.“
Kommission befragt Öffentlichkeit zum digitalen Unterricht in der Coronakrise © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine öffentliche Befragung zu Fern- und Onlineunterricht in der Pandemie gestartet. Die Erfahrungen von Schulen und Universitäten mit digitalem Unterricht sollen anschließend in den Aktionsplan für digitale Bildung einfließen. Bildungskommissarin Mariya Gabriel sagte: „Die COVID-19-Pandemie hat zur größten Unterbrechung der allgemeinen und beruflichen Bildung in der jüngeren Geschichte Europas geführt. 100 Millionen Studenten, Lehrer und Bildungspersonal weltweit waren davon betroffen. Für viele war dies das erste Mal, dass sie digitale Technologien für das Lehren und Lernen voll und ganz genutzt haben. Mit dieser öffentlichen Konsultation möchten wir all diese Erfahrungen verstehen und aus ihnen lernen.“
Jahresbericht zu Handelshemmnissen: EU-Schutzmaßnahmen helfen, aber Protektionismus bleibt ein Problem © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Aus dem heute (Donnerstag) veröffentlichten Jahresbericht über Handels- und Investitionshindernisse geht hervor, dass europäische Unternehmen im Jahr 2019 durch die Beseitigung von Handelshemmnissen zusätzliche Exporte in Höhe von 8 Milliarden Euro generieren konnten. Die hohe Zahl neuer Exportbeschränkungen zeigt jedoch, dass Protektionismus im Welthandel tief verwurzelt ist. Die Gesamtzahl der bestehenden Handelshemmnisse beläuft sich 2019 weltweit auf 438, von denen 43 im vergangenen Jahr von 22 verschiedenen Ländern eingeführt wurden.
Coronavirus: EU finanziert Transport von medizinischen Teams, Medizinprodukten und Patienten © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die EU-Mitgliedstaaten können in der Corona-Pandemie sofort über das Notfall-Unterstützungsinstrument zusätzliche Mittel beantragen für den Transport lebenswichtiger Güter, medizinischer Teams und Patienten. Dies kommt zu der Unterstützung hinzu, die bereits über das EU-Katastrophenschutzverfahren und die Lieferung von Schutzausrüstung durch rescEU zur Verfügung steht. Heute (Donnerstag) wurden zum Beispiel über sieben Tonnen persönliche Schutzausrüstung nach Bulgarien geliefert. Die Transportkosten übernimmt die EU.