Zukunftsräume Niedersachsen: Regionalministerin Birgit Honé eröffnet digitale Netzwerkkonferenz

Zukunftsräume Niedersachsen: Regionalministerin Birgit Honé eröffnet digitale Netzwerkkonferenz © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Über 110 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Kommunen sowie Fachleute aus dem Bereich Stadt- und Regionalentwicklung begrüßte Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, bei der zweiten Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ am (heutigen) Donnerstag, die Corona-bedingt digital stattgefunden hat. „Die ersten beiden Runden unseres Förderprogramms sind von den Kommunen hervorragend angenommen worden“, sagte Ministerin Honé in ihrer Eröffnungsrede. „Die Vielfalt der Förderprojekte zeigt einmal mehr die Themen, die in den kleinen und mittleren Kommunen eine große Rolle spielen: Es sind Coworking-Spaces dabei, aber auch Angebote zur Verbesserung der medizinischen Versorgung sowie kulturelle Angebote.“
01.10.2020 18:00 - 19:15 Online-Veranstaltung

Online-Veranstaltung: Die Rede zur „Lage der Union“ und ihre Reaktionen

Online-Veranstaltung: Die Rede zur „Lage der Union“ und ihre Reaktionen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Union erlebt gerade turbulente Zeiten! Das Scheitern der Brexit-Verhandlungen droht, der Mehrjährige Finanzrahmen und die daraus abgeleiteten Corona-Unterstützungsmaßnahmen sind noch nicht in trockenen Tüchern und der Zusammenhalt der Union wird durch die ungelöste Flüchtlingssituation und die offenen Rechtsstaatlichkeitsfragen einiger Mitgliedsstaaten erheblich auf die Probe gestellt. Am 16. September hat sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit einer Rede zur Lage der Union an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Bürgerinnen und Bürger Europas gewendet. Die Reaktionen der Medien waren ambivalent. Das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen möchte die Rede und die Reaktionen der Medien, der Politik und der Bevölkerung zum Anlass nehmen, mit Ihnen darüber zu diskutieren. Unter der Moderation von Journalistin und ZEIT-Autorin Cosima Schmitt werden Ihre Fragen und Gedanken vom Mitglied des Europäischen Parlaments Tiemo Wölken sowie den Aktivist*innen von „Pulse of Europe Hildesheim“ Pia Holstein und Konstantin Gerbrich aufgegriffen und diskutiert.

Neuanfang in der Migrationspolitik: Kommission legt Asyl- und Migrationspaket vor

Neuanfang in der Migrationspolitik: Kommission legt Asyl- und Migrationspaket vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Ein verpflichtender Solidaritätsmechanismus in Krisenzeiten, effizientere Grenzverfahren und Rückführungen, verstärkte Zusammenarbeit mit Drittstaaten, mehr legale Zugangswege und ein entschlossenes Vorgehen gegen Schleuser: das sind die Kernelemente des neuen Migrations- und Asylpakets, das die EU-Kommission heute (Mittwoch) vorgelegt hat. „Wir schlagen heute eine europäische Lösung vor, mit der das Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Fähigkeit, Migration als Union bewältigen zu können, wiederhergestellt werden sollen“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen. Das derzeitige System funktioniert nicht mehr. In den letzten fünf Jahren hat die EU es nicht geschafft, eine gemeinsame Lösung zu finden. Die EU muss den derzeitigen Stillstand überwinden und sich dieser Aufgabe stellen.

Lesbos: Neue Taskforce soll sich um Aufbau neuer Aufnahmelager kümmern

Lesbos: Neue Taskforce soll sich um Aufbau neuer Aufnahmelager kümmern © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die EU-Kommission will die Situation auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria dauerhaft verbessern. Eine neue Taskforce soll dazu künftig gemeinsam mit den griechischen Behörden ein Pilotprojekt für neue Aufnahmeeinrichtungen umsetzen. Die Taskforce wird dazu beitragen, dass Migration wirksamer gesteuert wird, mit angemessenen Lebensbedingungen, mehr Gewissheit durch schnellere Verfahren und einer ausgewogeneren Aufteilung von Verantwortung und Solidarität. Die Taskforce wird eng mit EU-Agenturen und internationalen Organisationen vor Ort zusammenarbeiten.

Nachhaltige Fischerei: EU erzielt vorläufige Einigung über Finanzhilfen für Ostseefischer

Nachhaltige Fischerei: EU erzielt vorläufige Einigung über Finanzhilfen für Ostseefischer © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Vincent Gouriou

Das Europäische Parlament und der Rat haben sich gestern (Dienstag) vorläufig über Finanzhilfen für Ostseefischer geeinigt. Die EU will Fischer unterstützen, die wegen der geringeren Fangmöglichkeiten unter finanziellen Einbußen leiden. Gefährdete Fischbestände, speziell Dorsche und Heringe, sollen sich dadurch erholen. Nur so wird es möglich sein, die Fangmöglichkeiten wieder zu erhöhen. Das Abkommen würde es betroffenen Fischern erlauben, die Fischerei mit der finanziellen Unterstützung des Europäischen Fonds für Seefahrt und Fischerei (EMFF) unter bestimmten Voraussetzungen aufzugeben.