Nach einer außerordentlichen Videokonferenz der EU-Außenminister zur Lage in Afghanistan am Dienstag (17. August) hat der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, auf eine sichere Evakuierung der europäischen Staatsangehörigen in Afghanistan und der afghanischen Ortskräfte gedrungen.
Die Europäische Kommission hat am Dienstag (17. August) nach gründlicher Prüfung sieben gentechnisch veränderte Organismen (GVO) genehmigt. Konkret handelt es sich um drei Maissorten, zwei Sorten Soja und je eine Sorte Ölraps und Baumwolle. Für drei weitere GVO (zweimal Mais und einmal Ölraps) hat sie die Zulassung erneuert. Alle Zulassungen betreffen die Verwendung in Lebens- und Futtermitteln; keine dieser Genehmigungen umfasst den Anbau der betroffenen Organismen in der EU.
Die Europäische Union und 13 EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, haben weitere Soforthilfen mobilisiert, um Tunesien bei der Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und der besorgniserregenden Gesundheitslage im Land zu unterstützen. Die Hilfsaktion wird über das Katastrophenschutzverfahren der EU koordiniert.
Angesichts der verheerenden Auswirkungen des Erdbebens in Haiti am 14. August stellt die Europäische Union 3 Mio. Euro an humanitärer Hilfe bereit, um den dringendsten Bedarf vor Ort zu decken. Sie stehe bereit, weitere Hilfe zu leisten, erklärte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement am Dienstag (17. August).
Gemeinsam mit 70 Ländern, darunter auch Deutschland, drängt Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, auf Ausreisemöglichkeiten für die Menschen in Afghanistan. „Afghanen und internationale Bürger, die das Land verlassen wollen, müssen dies tun dürfen; Straßen, Flughäfen und Grenzübergänge müssen offenbleiben“, heißt es in einem am Montag (16. August) veröffentlichten gemeinsamen Statement zur sich verschlimmernden Sicherheitslage vor Ort.
Die Europäische Kommission hat am Freitag (13. August) einen aktualisierten Leitfaden für die Bereitstellung von humanitärer Hilfe während der COVID-19-Pandemie veröffentlicht. Die Ergänzungen betreffen Länder und Gebiete auf der ganzen Welt, die restriktiven Maßnahmen (Sanktionen) der EU unterliegen. Dadurch sollen die Aktivitäten der humanitären Akteure in diesen Gebieten sowie die Weiterleitung von Ausrüstung und Hilfe zur Bewältigung der Pandemie erleichtert werden.
Die Europäische Kommission hat am Freitag (13. August) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „ReturnthePlastics“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt zur Einführung eines EU-weiten Pfandsystems für das Recycling von Kunststoffflaschen vorzuschlagen.
Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Josep Borrell hat die zunehmenden Verstöße der Taliban gegen das humanitäre Völkerrecht in einer am Donnerstag (12. August) veröffentlichten Erklärung verurteilt. „Die EU appelliert an die Taliban, unverzüglich wieder Gespräche aufzunehmen, und fordert eine sofortige Einstellung der anhaltenden Gewalt und einen umfassenden, dauerhaften Waffenstillstand.“
Die Europäische Kommission hat am Dienstag (10. August) eine Unterstützung Deutschlands für die Deutschen Bahn AG („Deutsche Bahn“) in Höhe von 550 Mio. Euro genehmigt. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass diese finanzielle Unterstützung mit den EU- Beihilfevorschriften im Einklang steht.
Die Europäische Kommission hat neue Höchstwerte für Cadmium und Blei in einer Vielzahl von Lebensmitteln festgelegt und am Mittwoch (11. August) veröffentlicht. Sie hatte bei der Vorstellung von Europas Plan gegen den Krebs im Februar angekündigt, auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse Grenzwerte für weitere Schadstoffe festzusetzen.
Die Europäische Kommission hat am Dienstag (10. August) für Litauen 36,7 Mio. Euro Soforthilfe aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds bewilligt. Damit sollen die Aufnahmekapazitäten des Landes verbessert werden, nachdem außergewöhnlich viele Menschen die Grenze zwischen Litauen und Belarus irregulär überschritten haben.
Mit Hilfe einer digitalen Anwendung will die Stadt Alfeld im Landkreis Hildesheim Stadtgeschichte und Zukunftsvisionen erlebbar machen. Das Land fördert das Projekt „Alfeld 2.0 – Augmented Realität findet Stad(t)t“ mit 78.040 Euro über die Förderrichtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Ministerin Birgit Honé übergab am (heutigen) Dienstag einen entsprechenden Förderbescheid an Alfelds Bürgermeister Bernd Beushausen.
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© Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Adam Berry
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