EU unterstützt Impfkampagne in der Region der Östlichen Partnerschaft © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat am Dienstag (10. August) ihre Hilfe für die Impfkampagne der Östlichen Partnerschaft aufgestockt, um den Impffortschritt in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine zu beschleunigen. Mit dem neuen Hilfspaket in Höhe von 35 Mio. Euro will die EU angesichts der weltweiten Impfstoffknappheit den Zugang zu Impfstoffen in der Region verbessern und die gemeinsame Nutzung des EU-Impfstoffbestands erleichtern.
Deutschland unterstützt Griechenland beim Kampf gegen Waldbrände © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Pavel Koubek

Deutschland unterstützt Griechenland über das EU-Katastrophenschutzverfahren bei der Bekämpfung der verheerenden Waldbrände. Insgesamt hat Deutschland am Wochenende 216 Einsatzkräfte und 44 Fahrzeuge mobilisiert, wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bekannt gab. Auch andere europäische Länder unterstützen die von den Bränden betroffenen Regionen über das EU-Katastrophenschutzprogramm.
Gefälschte Präsidentschaftswahlen in Belarus: EU wird Bevölkerung weiterhin unterstützen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Elyxandro Cegarra

Zum ersten Jahrestag der gefälschten Präsidentschaftswahlen vom 9. August 2020 in Belarus hat der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell am Sonntag (8. August) eine Erklärung im Namen der EU veröffentlicht. „Die EU wird sich weiterhin für ein demokratisches, unabhängiges, souveränes, wohlhabendes und stabiles Belarus einsetzen. Die Stimmen und der Wille des belarussischen Volkes werden nicht zum Schweigen gebracht werden“, so Borrell.
Kommission legt Empfehlungen für inklusive Primar- und Sekundarschulbildung vor © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission hat am Donnerstag (5. August) eine Empfehlung des Rates zum Blended Learning für eine hochwertige und inklusive Primar- und Sekundarschulbildung vorgeschlagen. „Mit dem heutigen Vorschlag skizzieren wir unsere Vorstellungen davon, wie Bildung in Europa künftig aussehen sollte – im Einklang mit den allgemeinen Zielen des Europäischen Bildungsraums und des Aktionsplans für digitale Bildung für eine hochwertige, inklusive, grüne und digitale Bildung in ganz Europa. Die Empfehlung soll den Mitgliedstaaten dabei helfen, ihre Bildungssysteme so zu gestalten, dass sie für alle Situationen gerüstet und auf die Menschen ausgerichtet sind – zum Nutzen der Schülerinnen und Schüler, ihrer Familien und des pädagogischen Personals“, so Bildungskommissarin Mariya Gabriel.
Kommission genehmigt Impfstoff-Kaufvertrag mit Novavax © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch (4. August) einen weiteren Vertrag für den Kauf eines Covid-Impfstoffs genehmigt. Der Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Novavax ermöglicht es Mitgliedstaaten, bis zu 100 Mio. Dosen des Impfstoffs anzukaufen, sobald sich dieser als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Zudem erhalten sie für die Jahre 2021 bis 2023 eine Option für 100 Mio. weitere Dosen. Die Mitgliedstaaten werden Impfstoffe auch Ländern mit niedrigen oder mittleren Einkommen spenden oder anderen europäischen Ländern zukommen lassen können.
EU verurteilt Eskalation der Gewalt in Afghanistan © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

In einer Gemeinsamen Erklärung haben der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell und der Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič am Donnerstag (5. August) die Eskalation der Gewalt in Afghanistan verurteilt, die durch die verstärkten Angriffe der Taliban verursacht wird: „Die EU fordert einen dringenden, umfassenden und dauerhaften Waffenstillstand, um dem Frieden eine Chance zu geben.“
Globale Herausforderungen Klimawandel und Corona: Von der Leyen wirbt im RND-Interview für offenes und aktives Europa © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

In einem Sommerinterview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen engagierten Kampf gegen den Klimawandel weltweit geworben und über den Erfolg der europäischen Impfstoffstrategie gesprochen.
EU hilft Italien, Griechenland, Albanien, Nordmazedonien und Türkei bei Bekämpfung von Waldbränden © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Pavel Koubek

Angesichts der anhaltenden Waldbrände in verschiedenen Regionen des Mittelmeerraums und des westlichen Balkans hat die EU-Kommission weitere Unterstützung mobilisiert. Zwei Canadair-Brandbekämpfungsflugzeuge aus Frankreich werden am Mittwoch (4. August) in die betroffenen Gebiete in Italien für Löscharbeiten entsandt.
60 Prozent der Erwachsenen in der EU vollständig geimpft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Sechs von zehn Erwachsenen in der Europäischen Union sind vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag (2. August) auf Twitter bekanntgegeben. „Die vollständige Impfung schützt uns vor COVID19 und seinen Varianten“, erklärte sie und rief zur Impfung auf. „Lassen wir uns impfen. Für unsere eigene Gesundheit – und um andere zu schützen.“ Bis Ende vergangener Woche hatten über 70 Prozent der Erwachsenen in der EU mindestens eine Impfung gegen COVID19 erhalten.
Corona-Aufbauplan NextGenerationEU: Vorfinanzierungen an die ersten drei Länder ausgezahlt © Europäische Gemeinschaften, 2001, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat am Dienstag (3. August) im Rahmen des Corona-Wiederaufbauplans NextGenerationEU insgesamt fast 3 Mrd. Euro Vorfinanzierung an die ersten drei Länder ausgezahlt. Belgien erhält 770 Mio. Euro, Luxemburg 12,1 Mio. Euro und Portugal 2,2 Mrd. Euro. Die Vorfinanzierung aus der Aufbau- und Resilienzfazilität wird zur Umsetzung der Investitions- und Reformmaßnahmen beitragen, die in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen dargelegt sind. Weitere Zahlungen werden folgen. Der Plan Deutschlands hatte Mitte Juli grünes Licht durch den Rat der EU bekommen.
Kommission unterstützt europäische Medienprojekte mit 12 Millionen Euro © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die EU-Kommission stellt 12 Mio. Euro für europäische Medienprojekte zur Verfügung. Sie hat dazu am Montag (2. August) vier Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht. „Die Pandemie hat gezeigt, welche Schlüsselrolle die Medien bei der Informationsvermittlung spielen, aber sie hat auch die wirtschaftliche Lage des Sektors untergraben. Wir erhöhen und diversifizieren unsere Finanzierungsquellen auf europäischer Ebene und bieten neue Möglichkeiten, Instrumente und Unterstützung. Wir erwarten von den Mitgliedstaaten, dass sie dasselbe tun und dabei die Unabhängigkeit der Medien in vollem Umfang respektieren“, sagte Věra Jourová, Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz.
Sicherheitsunion: Ab heute gelten neue Regeln für verbessertes Visa-Informationssystem © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Am Montag (2. August) treten die neuen Regeln zur Modernisierung des Visa-Informationssystems (VIS) in Kraft. Sie ermöglichen gründlichere Prüfungen des Hintergrunds von Personen, die ein Visum oder einen Aufenthaltstitel beantragen, sowie einen besseren Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über die Inhaber solcher Dokumente. Zudem sollen sie für uneingeschränkte Interoperabilität zwischen dem VIS und den anderen EU-weiten Datenbanken sorgen.