COVID-19: Interaktive Karte der Impfstoffproduktionskapazitäten in der EU

COVID-19: Interaktive Karte der Impfstoffproduktionskapazitäten in der EU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die EU-Kommission hat am Dienstag (27. Juli) eine interaktive Karte veröffentlicht, die die Produktionskapazitäten für COVID-19-Impfstoffe in der EU entlang der gesamten Lieferkette darstellt. „Diese interaktive Karte, auf der hunderte von in der EU ansässigen Herstellern, Zulieferern und Händlern verzeichnet sind, zeigt die Breite des industriellen Ökosystems sowie das Potenzial für neue Industriepartnerschaften, die unsere gesundheitliche Notfallvorsorge weiter stärken können“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, der auch die Task Force für den Ausbau der COVID-19-Impfstoffproduktion leitet.

Haushaltskommissar Hahn in München: NextGenerationEU „einmalige Reaktion auf ein hoffentlich einmaliges Ereignis“

Haushaltskommissar Hahn in München: NextGenerationEU „einmalige Reaktion auf ein hoffentlich einmaliges Ereignis“ © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Das europäische Konjunkturprogramm NextGenerationEU sei eine „einmalige Reaktion auf ein hoffentlich einmaliges Ereignis, nämlich die Pandemie.” Das hat EU-Haushaltskommissar Johannes am Montag (26. Juli) im Interview mit Bayern 2 radioWelt erläutert. Mit dem Paket könne man „gemeinsam den europäischen Binnenmarkt wieder hochfahren.” Hahn war zu Gesprächen mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft in München. Unter anderem sprach er mit ifo-Präsident Clemens Fuest über den europäischen Wiederaufbaufonds NextGenerationEU.

EU investiert 122 Millionen Euro in innovative Projekte zur Dekarbonisierung der Wirtschaft, darunter auch Projekte in Deutschland

EU investiert 122 Millionen Euro in innovative Projekte zur Dekarbonisierung der Wirtschaft, darunter auch Projekte in Deutschland © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Union investiert erstmals seit der Einrichtung des Innovationsfonds 118 Mio. Euro in 32 kleine innovative Projekte in 14 EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen. Mit den Finanzhilfen werden Projekte unterstützt, die CO2-arme Technologien in energieintensiven Industrien sowie in Industrien in den Bereichen Wasserstoff, Energiespeicherung und erneuerbare Energien auf den Markt bringen sollen. Außerdem werden 4,4 Mio. Euro bereitgestellt, um in zehn EU-Mitgliedstaaten und Norwegen 15 Projekte weiterzuentwickeln. Unter den geförderten Projekten befinden sich fünf Projekte mit Standorten in Deutschland.

Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfe in Höhe von 525,3 Mio. Euro für die Fluggesellschaft Condor in der Coronakrise

Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfe in Höhe von 525,3 Mio. Euro für die Fluggesellschaft Condor in der Coronakrise © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Deutsche Beihilfen in Höhe von 525,3 Mio. Euro für die Fluggesellschaft Condor in der Coronakrise sind mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar. Das gab die Europäische Kommission Dienstag (27. Juli) bekannt. Die Genehmigung beruht auf drei separaten Kommissionsbeschlüssen. Sie betrifft zwei mit insgesamt 204,1 Mio. Euro ausgestattete Maßnahmen, um die Schäden, die Condor durch den Ausbruch des Coronavirus erlitten hat, auszugleichen. Außerdem umfasst sie eine Umstrukturierungshilfe in Höhe von 321,2 Mio. Euro, mit der die Rentabilität von Condor wiederhergestellt werden soll.

Kommission unterstützt elf neue Forschungsprojekte zur Bekämpfung von COVID-19 mit 120 Millionen Euro, zehn mit deutscher Beteiligung

Kommission unterstützt elf neue Forschungsprojekte zur Bekämpfung von COVID-19 mit 120 Millionen Euro, zehn mit deutscher Beteiligung © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (22. Juli) elf neue Projekte aus dem EU-Forschungsprogramm Horizont Europa ausgewählt, die die Erforschung des Coronavirus und seiner Varianten unterstützen sollen. An zehn der elf ausgewählten Projekte sind Forschungspartner aus Deutschland beteiligt, bei zwei Projekten ist die Goethe-Universität in Frankfurt am Main federführend. Insgesamt sind 312 Forschungsteams aus 40 Ländern beteiligt, darunter 38 Teilnehmer aus 23 Ländern außerhalb der EU. Die Finanzierung der Forschungsprojekte in Höhe von 120 Mio. Euro ist Teil eines breiten Spektrums der EU-Forschung zur Bekämpfung des Coronavirus und seiner Varianten.

Überprüfung von digitalen COVID-Zertifikaten der EU bei Flugreisen: neue Leitlinien für die Mitgliedstaaten

Überprüfung von digitalen COVID-Zertifikaten der EU bei Flugreisen: neue Leitlinien für die Mitgliedstaaten © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Um eine möglichst reibungslose Abfertigung von Passagieren an Flughäfen zu ermöglichen, empfiehlt die Europäischen Kommission den EU-Staaten in am Donnerstag (22. Juli) veröffentlichten Leitlinien, bei einer Reise wiederholte Kontrollen des digitalen COVID-Zertifikates durch mehrere Akteure zu vermeiden und stattdessen vor Abflug einen Verifizierungsprozess aus einer Hand einzuführen.

EU-Kommission: Keine grundlegende Neuverhandlung des Protokolls zu Irland und Nordirland

EU-Kommission: Keine grundlegende Neuverhandlung des Protokolls zu Irland und Nordirland © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission wird weiterhin nach flexiblen Lösungen suchen, um das Protokoll zu Irland und Nordirland umzusetzen, wird aber keiner grundlegenden Neuverhandlung der Vereinbarung zustimmen. Das hat EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič am Mittwoch (21. Juli) klargestellt.

Kommission genehmigt deutsche Garantieregelung in Höhe von 507,5 Millionen Euro für die Anschaffung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge

Kommission genehmigt deutsche Garantieregelung in Höhe von 507,5 Millionen Euro für die Anschaffung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (22. Juli) nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 507,5 Mio. Euro ausgestatte deutsche Regelung für die Anschaffung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge genehmigt, die bis Ende 2024 gilt. Damit soll die Entwicklung bestimmter umweltfreundlicher Wirtschaftstätigkeiten gefördert werden.

Kommission stärkt Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Kommission stärkt Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Kommission hat am Dienstag (20. Juli) ein Paket von Gesetzgebungsvorschlägen vorgelegt, mit denen sie die Vorschriften der EU zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung stärken will. Dazu zählt auch ein Vorschlag zur Schaffung einer neuen EU-Behörde für die Geldwäschebekämpfung. Die Kommission schlägt außerdem eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro vor, mit einer Ausnahme für Transaktionen zwischen Privatleuten.

EU-Bericht zur Rechtsstaatlichkeit: Neben positive Entwicklungen in den EU-Staaten auch schwerwiegende Bedenken

EU-Bericht zur Rechtsstaatlichkeit: Neben positive Entwicklungen in den EU-Staaten auch schwerwiegende Bedenken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat am Dienstag (20. Juli) den zweiten EU-weiten Bericht über die Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht. Der Bericht besteht aus einer Mitteilung, in der die Gesamtlage in der EU in den Blick genommen wird, und einzelnen Länderkapiteln für die Mitgliedstaaten. Insgesamt zeigt der Bericht viele positive Entwicklungen in den Mitgliedstaaten auf, auch dort, wo die im Bericht von 2020 festgestellten Herausforderungen angegangen werden. Es bestehen jedoch nach wie vor Bedenken, die sich in Bezug auf bestimmte Mitgliedstaaten verstärkt haben, beispielsweise zur Unabhängigkeit der Justiz und der Situation der Medien.

EU geht bei WTO gegen diskriminierende Auftragsvergabe durch russische Staatsunternehmen vor

EU geht bei WTO gegen diskriminierende Auftragsvergabe durch russische Staatsunternehmen vor © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU hat am Montag (19. Juli) in der Welthandelsorganisation (WTO) Konsultationen mit Russland beantragt. Bestimmte russische Maßnahmen erschweren oder hindern EU-Unternehmen daran, Waren und Dienstleistungen im Rahmen der Auftragsvergabe zu kommerziellen Zwecken an russische Staatsunternehmen und andere russische Einrichtungen zu verkaufen. Diese Praktiken scheinen im Widerspruch zu den WTO-Regeln zu stehen, denen zufolge Russland ausländische Unternehmen in diesem Bereich nicht diskriminieren darf.

Von der Leyen: Überflutungen zeigen Dringlichkeit des Kampfes gegen Klimawandel

Von der Leyen: Überflutungen zeigen Dringlichkeit des Kampfes gegen Klimawandel © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Montag (19. Juli) mit Blick auf die verheerenden Überschwemmungen in Deutschland, Belgien, den Niederlanden und anderen europäischen Ländern einen entschlossenen Kampf gegen den Klimawandel angemahnt. „Wir alle sehen in diesen Tagen, wie wichtig es ist, in unseren Kampf gegen den Klimawandel, gegen die Erderwärmung zu investieren. Die extremen und zerstörerischen Wetterereignisse werden immer häufiger und intensiver,“ sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Premier Andrej Babiš zum Aufbau- und Resilienzplan Tschechiens im Rahmen des europäischen Konjunkturpakets NextGenerationEU.