Anlässlich des 30. Jahrestages der Unabhängigkeit der Ukraine haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis die Unterstützung der EU für das Land bekräftigt. „Herzliche Glückwünsche an die Ukraine zu ihrem 30-jährigen Bestehen als unabhängiges Land.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Dienstag (24. August) beim virtuellen G7-Gipfel eine Erhöhung der humanitären Hilfe für Afghanen ankündigen. Wie von der Leyen auf Twitter bekannt gab, soll der Beitrag aus dem EU-Haushalt von rund 50 Mio. Euro auf über 200 Mio. Euro aufgestockt werden. Die humanitäre Hilfe soll den notleidenden Menschen in Afghanistan und den angrenzenden Regionen zugutekommen und steht zusätzlich zu den Beiträgen der Mitgliedstaaten bereit.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Samstag (21.08.) mit EU-Ratspräsident Charles Michel und dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez das Erstaufnahmezentrum für evakuierte afghanische EU-Delegationsmitarbeiter und ihre Familien auf dem Luftwaffenstützpunkt Torrejón de Ardoz bei Madrid besucht.
Nordmazedonien, die Türkei und die Ukraine nehmen ab Freitag (20. August) am System des digitalen COVID-Zertifikats der EU teil. Die EU-Kommission hat für die drei Länder heute entsprechende Äquivalenzentscheidungen beschlossen. Damit werden die von Nordmazedonien, der Türkei und der Ukraine ausgestellten COVID-Zertifikate in der EU zu den gleichen Bedingungen wie das digitale COVID-Zertifikat der EU anerkannt.
Zusätzlich zu den 3 Mio. Euro humanitärer Nothilfe, die die EU nach dem Erdbeben in Haiti bereitgestellt hat, um den dringendsten Bedarf vor Ort zu decken, stellt die EU weitere Unterstützung bereit. Ein Team von zwölf Experten und zwei Verbindungsbeamten des Notfall-Koordinationszentrums der EU sind nach Haiti gereist, um die Koordinierung der eingehenden EU-Hilfe zu unterstützen. Darüber hinaus beteiligen sich mehrere EU-Mitgliedstaaten an den Hilfsmaßnahmen.
Die EU-Kommission hat beim außerordentlichen Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der EU am Mittwoch (18. August) ihre Unterstützung für schutzbedürftige Menschen in Afghanistan bekräftigt. „Wir dürfen die Menschen, die sich in Afghanistan in unmittelbarer Gefahr befinden, nicht im Stich lassen“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.
Nach einer außerordentlichen Videokonferenz der EU-Außenminister zur Lage in Afghanistan am Dienstag (17. August) hat der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, auf eine sichere Evakuierung der europäischen Staatsangehörigen in Afghanistan und der afghanischen Ortskräfte gedrungen.
Die Europäische Kommission hat am Dienstag (17. August) nach gründlicher Prüfung sieben gentechnisch veränderte Organismen (GVO) genehmigt. Konkret handelt es sich um drei Maissorten, zwei Sorten Soja und je eine Sorte Ölraps und Baumwolle. Für drei weitere GVO (zweimal Mais und einmal Ölraps) hat sie die Zulassung erneuert. Alle Zulassungen betreffen die Verwendung in Lebens- und Futtermitteln; keine dieser Genehmigungen umfasst den Anbau der betroffenen Organismen in der EU.
Die Europäische Union und 13 EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, haben weitere Soforthilfen mobilisiert, um Tunesien bei der Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und der besorgniserregenden Gesundheitslage im Land zu unterstützen. Die Hilfsaktion wird über das Katastrophenschutzverfahren der EU koordiniert.
Angesichts der verheerenden Auswirkungen des Erdbebens in Haiti am 14. August stellt die Europäische Union 3 Mio. Euro an humanitärer Hilfe bereit, um den dringendsten Bedarf vor Ort zu decken. Sie stehe bereit, weitere Hilfe zu leisten, erklärte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement am Dienstag (17. August).
Gemeinsam mit 70 Ländern, darunter auch Deutschland, drängt Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, auf Ausreisemöglichkeiten für die Menschen in Afghanistan. „Afghanen und internationale Bürger, die das Land verlassen wollen, müssen dies tun dürfen; Straßen, Flughäfen und Grenzübergänge müssen offenbleiben“, heißt es in einem am Montag (16. August) veröffentlichten gemeinsamen Statement zur sich verschlimmernden Sicherheitslage vor Ort.
Die Europäische Kommission hat am Freitag (13. August) einen aktualisierten Leitfaden für die Bereitstellung von humanitärer Hilfe während der COVID-19-Pandemie veröffentlicht. Die Ergänzungen betreffen Länder und Gebiete auf der ganzen Welt, die restriktiven Maßnahmen (Sanktionen) der EU unterliegen. Dadurch sollen die Aktivitäten der humanitären Akteure in diesen Gebieten sowie die Weiterleitung von Ausrüstung und Hilfe zur Bewältigung der Pandemie erleichtert werden.
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© Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte
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