25.09.2018 New York – Die „Allianz für folterfreien Handel“ hat sich gestern (Montag, 24.09) am Rande der UN-Vollversammlung in New York darauf geeinigt, ihre Bemühungen zum Verbot von Handel mit Folterinstrumenten zu beschleunigen. Darauf soll auf UN-Ebene, etwa über ein verbindliches Übereinkommen, hingearbeitet werden.

Die Initiative wurde von der EU gemeinsam mit Argentinien und der Mongolei angestoßen. Sie zielt darauf ab, den Handel mit Gütern zu beenden, die zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zur Folter verwendet werden.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte dazu: „Die systematische Anwendung von Folter ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Heute zeigen wir unseren Einsatz für Menschenrechte und unternehmen konkrete Schritte zur Beseitigung von Folter und Todesstrafe. Folter ist ein Instrument der Angst und hat in keiner Gesellschaft einen Platz. Wir sind mit einer Stimme zusammengekommen, um zu sagen, dass wir für diesen Handel nicht eintreten werden – nicht in unseren Ländern oder irgendwo anders auf der Welt.“

Fünf weitere Länder (Australien, Neuseeland, Kapverden, Palau und Vanuatu) sind der Initiative beigetreten,  so dass nun mehr als 60 Staaten an der „Allianz für folterfreien Handel“ teilnehmen.

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Vollständige Pressemitteillung

Erklärung im Wortlaut

Die Website der Allianz: http://www.torturefreetrade.org/