Anreize für den Ausbau von Breitbandnetzen: Ihre Meinung ist gefragt! © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

02.12.2020 Brüssel. Die Kommission eröffnet heute (Mittwoch) im Rahmen der Überprüfung der Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten eine öffentliche Konsultation. Bis zum 2. März 2021 werden Meinungen über Anreize für den Ausbau schneller Breitbandnetze, einschließlich Glasfaser und 5G, eingeholt. Die 2014 eingeführte Richtlinie soll schnelle elektronische Kommunikationsnetze für Menschen in der gesamten EU ermöglichen, indem die damit verbundenen Kosten gesenkt werden.

Industriekommissar Thierry Breton sagte dazu: „Eine schnellere, bessere und sicherere Vernetzung ist für uns alle unverzichtbar geworden, um zu arbeiten, zu lernen, Geschäfte zu machen, für Innovationen und Interaktion. Die nachhaltige Einführung von Glasfaser-, 5G- und anderen schnellen Netzen sollte nicht durch administrative Hürden oder durch die Unfähigkeit, Synergien mit bereits bestehenden Infrastrukturen zu nutzen, verzögert werden. Ich freue mich darauf, die Ansichten der EU-Bürger, der Industrie und der Zivilgesellschaft darüber zu hören, wie wir unsere Gesetzgebung verbessern sollten, damit wir gemeinsam dazu beitragen, Europa mit der Grundlage für die Technologien der nächsten Generation auszustatten.“

Die jüngste Empfehlung der Kommission zur Konnektivität forderte die Mitgliedstaaten auf, die Investitionen in Glasfaser- und 5G-Netze zu erhöhen und sich bis März 2021 auf einen Werkzeugkasten mit bewährten Verfahren für den rechtzeitigen Ausbau von Fest- und Mobilfunknetzen mit sehr hoher Kapazität zu einigen – auch in den Bereichen, die unter die Richtlinie zur Senkung der Breitbandkosten fallen. Schnelle und zuverlässige Netzverfügbarkeit steht auch in Übereinstimmung mit dem Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, den die Mitgliedstaaten bis zum 21. Dezember 2020 in nationales Recht umsetzen müssen.

Links zum Thema:

Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten

Öffentliche Konsultation zur Überprüfung der Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten

Europäischer Kodex für die elektronische Kommunikation

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.