Veröffentlicht von Heike SchulzKommentare deaktiviert für Von der Leyen im Europäischen Rat: „Gemeinsam werden wir sicherstellen, dass Europäer ihren fairen Anteil an den Impfstoffen bekommen werden“
88 Millionen Impfdosen gegen COVID-19 sind in der Europäischen Union bisher ausgeliefert worden, davon sind 62 Millionen verimpft. 18,2 Millionen Menschen haben bereits ihre Zweitimpfung erhalten. Diese Zahlen nannte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Donnerstag (25. März) zum Auftakt der Videokonferenz des Europäischen Rates. Im zweiten Quartal ist mit deutlich beschleunigten Lieferungen und insgesamt 360 Millionen Dosen für die EU zu rechnen. Dabei ist eingerechnet, dass AstraZeneca auch im zweiten Quartal hinter seinen Lieferverpflichtungen zurückbleiben wird. „Gemeinsam werden wir sicherstellen, dass die Europäerinnen und Europäer ihren fairen Anteil an den Impfstoffen bekommen werden“, twitterte von der Leyen.
Twitter, TikTok, Google und Microsoft wollen mit neuen Funktionen falsche und irreführende Informationen über COVID-19 eindämmen. So warnt beispielsweise TikTok seine Nutzer mit einem Banner auf Videos vor ungeprüften Inhalten, Google zeigt bei Suchanfragen zu Impfstoffen verlässliche Informationen und Statistiken an. Diese und weitere Bemühungen führen die Online-Plattformen, die den Verhaltenskodexes für Desinformation unterzeichnet haben, in ihrem Donnerstag (25. März) veröffentlichten monatlichen Bericht auf.
Die Europäische Kommission hat Donnerstag (25. März) das erste Jahresarbeitsprogramm für Erasmus+ 2021-2027 angenommen. Organisationen können sich ab jetzt um Fördermittel bewerben. Mit einer Mittelausstattung von 26,2 Milliarden Euro, die beinahe eine Verdopplung des Budgets bedeutet, soll das Programm Lernmobilität und Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für 10 Millionen Europäerinnen und Europäer aus allen Altersgruppen und Gesellschaftsschichten finanzieren. Dabei setzt es im Einklang mit der Vision des europäischen Bildungsraums noch stärker auf Inklusion und den grünen und digitalen Wandel. Erasmus+ setzt außerdem einen Fokus auf die Resilienz der Bildungssysteme in Zeiten der Pandemie.
Die am 24. März von der Europäischen Kommission vorgestellte europäische Kindergarantie wird von der niedersächsischen Ministerin für Jugend und Familie, Daniela Behrens, und der Ministerin für Europaangelegenheiten, Birgit Honé, begrüßt.
Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten am Mittwoch (3. März) in einer Mitteilung grobe Leitlinien für die Haushaltspolitik der kommenden Zeit an die Hand gegeben. Für eine koordinierte Politikreaktion auf die derzeitige Krise braucht es glaubwürdige Fiskalpolitiken, die die kurzfristigen Folgen der Corona-Pandemie angehen und die wirtschaftliche Erholung stützen, ohne auf mittlere Sicht die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu gefährden. Die allgemeine Ausweichklausel zum EU-Fiskalrahmen soll demnach erst aufgehoben werden, wenn die Wirtschaft den Vorkrisenstand erreicht hat. „Die fiskalische Unterstützung sollte fortgesetzt werden, solange es nötig ist“, sagte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis.
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