09.01.2018 Brüssel. Welche Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet bisher erreicht wurden, ist Thema eines Treffens von fünf EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren mit Vertretern von Online-Plattformen am heutigen Dienstag in Brüssel. EU-Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip, die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos, Elżbieta Bieńkowska, Věra Jourová, Julian King und Mariya Gabriel werden an diesem Treffen teilnehmen.

“Terroristische Propaganda und Inhalte, die zu Gewalt und Hass im Internet aufstacheln, stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit, die Sicherheit und die Grundrechte dar. Sie verlangt eine kollektive Antwort – von allen Akteuren, auch von der Internetindustrie”, sagten die EU-Kommissare im Vorfeld. Die illegalen Inhalte müssen schnell aus dem Internet entfern werden: “Je länger illegales Material online bleibt, desto größer ist seine Reichweite, desto mehr kann es sich ausbreiten und wachsen. Auf der Grundlage des derzeitigen freiwilligen Ansatzes müssen weitere Anstrengungen unternommen und Fortschritte erzielt werden.” Die Europäische Kommission werde weiterhin die Zusammenarbeit mit Social Media-Unternehmen fördern, um terroristische und andere illegale Inhalte im Internet aufzuspüren und zu entfernen, und, falls erforderlich, Rechtsvorschriften zur Ergänzung des bestehenden Rechtsrahmens vorschlagen.

Hintergrund

Eine im Juni 2017 veröffentlichte Evaluierung, die von Nichtregierungsorganisationen (NRO) und öffentlichen Einrichtungen in 24 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) durchgeführt wurde, ergab, dass die Unternehmen bei der Umsetzung ihrer Verpflichtungen erhebliche Fortschritte erzielt haben. Im Durchschnitt reagierten die IT-Unternehmen in 59 Prozent der Fälle auf Meldungen über illegale Hasstiraden mit der Entfernung der Inhalte. Das ist mehr als doppelt so viel wie vor einem halben Jahr. Die nächste Evaluierung soll in den nächsten Wochen veröffentlicht werden.

Im Juni 2017 forderte der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten die Industrie ferner auf, neue Technologien und Instrumente zu entwickeln, um die automatische Erkennung und Entfernung von Inhalten, die zu terroristischen Handlungen aufstacheln, zu verbessern, die erforderlichenfalls durch die entsprechenden gesetzgeberischen Maßnahmen auf EU-Ebene ergänzt werden sollten.

Im Anschluss an diese Aufforderung legte die EU-Kommission im September 2017 Leitlinien und Grundsätze für Online-Plattformen fest, um die proaktive Prävention, Aufdeckung und Entfernung illegaler Inhalte im Internet zu verstärken.

Im Oktober 2017 verabschiedete die EU-Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2018, in dem sie sich verpflichtet, die Zusammenarbeit mit Unternehmen der sozialen Medien weiter zu fördern, um terroristische und andere illegale Inhalte im Internet aufzuspüren und zu entfernen.

Link zum Thema:

Removing illegal content online: Commission calls for more efforts and faster progress from all sides
Erklärung der EU-Kommission vom 8. Januar 2018 zum heutigen Treffen mit Online-Plattformen.