Bewertung der nationalen Aufbaupläne: Präsidentin von der Leyen kommt am Dienstag nach Berlin

18.06.2021 Brüssel. Die Europäische Kommission hat positive Bewertungen der Aufbau- und Resilienzpläne Dänemarks und Luxemburgs angenommen. Dies ist ein wichtiger Schritt, damit die EU Zuschüsse auszahlen kann, um Investitionen und Reformen in den EU-Staaten zu fördern und gestärkt aus der COVID-19-Pandemie hervorzugehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war dazu gestern in Dänemark, heute (Freitag) in Luxemburg und wird ihre Reise durch die Hauptstädte am Montag und Dienstag in Österreich, der Slowakei und Lettland fortsetzen. Am Dienstagmittag kommt von der Leyen nach Deutschland und trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, danach reist die Kommissionspräsidentin weiter nach Italien, Belgien und Frankreich.

Das EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU ist Teil einer beispiellosen koordinierten Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise, mit der gemeinsame europäische Herausforderungen bewältigt werden sollen, indem der ökologische und digitale Wandel vollzogen wird und die wirtschaftliche und soziale Resilienz sowie der Zusammenhalt im Binnenmarkt gestärkt werden. Aus der Aufbau- und Resilienzfazilität – dem Kernstück des Aufbauplans NextGenerationEU – werden bis zu 672,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um Investitionen und Reformen in der gesamten EU zu fördern.

Die Kommission bewertet die nationalen Aufbaupläne anhand der Kriterien, die in der Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität festgelegt sind. Bei der Bewertung prüfte die Kommission insbesondere, ob die in den nationalen Plänen vorgesehenen Investitionen und Reformen den ökologischen und digitalen Wandel unterstützen, zur wirksamen Bewältigung der im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelten Herausforderungen beitragen und das Wachstumspotenzial des Landes, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche und soziale Resilienz unterstützen.

Die Kommission hat heute auch den offiziellen Aufbau- und Resilienzplan Estlands erhalten. Darin werden die Reformen und öffentlichen Investitionsvorhaben aufgeführt, die Estland mithilfe der Aufbau- und Resilienzfazilität durchführen will. Die Kommission hat nun insgesamt 24 Aufbau- und Resilienzpläne erhalten, und zwar aus Belgien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Irland, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, der Slowakei, Finnland und Schweden. Sie wird mit den übrigen Mitgliedstaaten weiterhin engagiert zusammenarbeiten, um sie bei der Ausarbeitung von Plänen hoher Qualität zu unterstützen.

Links zum Thema:

Aufbau- und Resilienzfazilität: Fragen und Antworten

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.