Hilfe für Unternehmen in der Corona-Pandemie: EU-Kommission verlängert den Rahmen für staatliche Beihilfen und schafft zwei neue Instrumente zur Investitionsförderung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (18. November) beschlossen, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der COVID-19-Pandemie bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Um die wirtschaftliche Erholung stärker zu unterstützen, hat die Kommission ferner zwei neue Instrumente eingeführt, die während eines zusätzlichen befristeten Zeitraums direkte Anreize für private Investitionen für zukunftsgerichtete Investitionsförderung und Solvenzhilfe bieten.

Digitales COVID-Zertifikat: Zertifikate aus Georgien, Moldawien, Neuseeland und Serbien gelten auch in der EU © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die COVID-Zertifikate aus Georgien, Moldawien, Neuseeland und Serbien werden in der EU unter den gleichen Bedingungen wie das digitale COVID-Zertifikat der EU akzeptiert. Diese am Montag (15. November) von der Kommission angenommene Entscheidung tritt am 16. November in Kraft. Gleichzeitig erklärten sich die Länder bereit, das digitale COVID-Zertifikat der EU für Reisen aus der EU in ihre Länder zu akzeptieren.

Von der Leyen: EU hat mehr als eine Milliarde Impfdosen exportiert © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Union hat in den vergangenen zehn Monaten mehr als eine Milliarde Impfstoffdosen exportiert. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag (18. Oktober) bekanntgegeben. „In der EU hergestellte Impfstoffe wurden in mehr als 150 Länder auf allen Kontinenten versandt – von Japan bis in die Türkei, vom Vereinigten Königreich bis nach Neuseeland, von Südafrika bis nach Brasilien.

Bilanz zur Corona-Krisenreaktion REACT-EU: 34 Mrd. Euro für Regionen und Städte genehmigt © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die EU-Kommission hat am Montag (11. Oktober) eine erste Bilanz zur Corona-Aufbauhilfe REACT-EU gezogen. Innerhalb von nur vier Monaten konnten 34 Mrd. Euro für Regionen und Städte in der ganzen EU genehmigt werden, für Deutschland stehen rund 1,9 Mrd. Euro zusätzlich zur Verfügung. Laut einer neuen Eurobarometer-Umfrage sind sich rund 69 Prozent der Befragten dieser kohäsionspolitischen Initiativen im Zuge der Pandemie bewusst, in Deutschland sind es 63 Prozent. „Die Kohäsionspolitik war in der schwierigsten Phase der Pandemie entscheidend. Sie ist zudem eine der wichtigsten Maßnahmen für den Aufschwung in der EU. Ich freue mich, dass das auch in der Bevölkerung zunehmend anerkannt wird“, so EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira.