Coronakrise: Kommission befreit Einfuhr von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern von Zöllen und Mehrwertsteuer © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Als Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die Kommission heute (Freitag) beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben. Dadurch wird die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstung sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Sie gilt für einen Zeitraum von 6 Monaten, kann jedoch noch weiter verlängert werden.

Verordnung über Medizinprodukte: Kommission legt Vorschlag zu späterem Geltungsbeginn vor © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) einen Vorschlag angenommen, mit dem der Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr auf 26. Mai 2021 verschoben werden soll. Mitgliedstaaten, Gesundheitseinrichtungen und Wirtschaftsakteure können so der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Vorrang geben. “Engpässe oder Verzögerungen bei der Zertifizierung und beim Inverkehrbringen wichtiger Medizinprodukte sind im Moment keine Option”, erklärte EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.

Kommission gibt Orientierungshilfe für grenzüberschreitende Behandlung von Patienten und Entsendung von medizinischem Personal © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Coronavirus-Pandemie setzt die Gesundheitssysteme in der gesamten EU unter beispiellosen und zunehmenden Druck. Um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen nationalen, regionalen und lokalen Behörden bei der Gesundheitsversorgung zu unterstützen und zu fördern, hat die Kommission heute (Freitag) praktische Leitlinien für die Mitgliedstaaten herausgegeben. Sie schaffen einen stärkeren koordinierten Ansatz für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Notfallversorgung und zeigen auf, welche Unterstützung die Kommission den Gesundheitsbehörden der EU-Staaten leisten kann.

Unterstützung für die Landwirtschaft: Kommission und EIB genehmigen Darlehen über 700 Millionen Euro unter dem Investitionsplan für Europa © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben gestern (Donnerstag) eine neue Finanzierungsinitiative für die Landwirtschaft und Bioökonomie bekanntgegeben. Das Programmdarlehen in Höhe von 700 Millionen Euro soll Investitionen in Höhe von fast 1,6 Milliarden Euro ermöglichen. Die Bioökonomie umfasst die Wertschöpfungsketten der Produktion und Verarbeitung von Lebensmitteln, Werkstoffen und Energie aus erneuerbaren, biologischen Ressourcen von Land und Meer. Ziel der Initiative ist es, private Unternehmen in diesen Bereichen zu unterstützen.

Betrugsmaschen in Coronakrise: Kommission begrüßt Reaktion der Onlineplattformen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Online-Plattformen Allegro, Amazon, AliExpress, Bing, CDiscount, Ebay, Facebook, Google, Rakuten, Wish und Yahoo haben positiv auf den Aufruf der Kommission reagiert, Verbraucher in der Coronakrise besser vor Betrug im Internet zu schützen. Dabei geht es u.a. um gefälschte Produkte wie Gesichtsmasken, Handschuhe und Desinfektionsmittel. “Ich begrüße die prompte Reaktion von Plattformen, sozialen Medien, Marktplätzen und Suchmaschinen auf meine Aufforderung, eine starke Allianz mit den EU-Verbraucheraufsichtsbehörden aufzubauen. Nur gemeinsam können wir die Kanäle wirksam blockieren, die Betrüger nutzen, um die Ängste der Verbraucher seit dem Ausbruch von COVID-19 auszunutzen. Ich freue mich, dass starke Maßnahmen ergriffen wurden, und erwarte, dass sie während der Krise konsequent angewendet werden”, erklärte heute (Freitag) EU-Justiz- und Verbraucherkommissar Didier Reynders.