Corona-Krisenreaktion: Kommission genehmigt Finanzhilfen für Jugendherbergen in Deutschland © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Kommission hat heute (Freitag) die deutsche Regelung zur Entschädigung von Jugendherbergen, Schullandheimen, Jugendbildungsstätten und Familienferienstätten für pandemiebedingte Einkommensverluste genehmigt. Die öffentliche Unterstützung wird in Form von direkten Zuschüssen erfolgen. Die Regelung wird bis zu 60 Prozent der Einnahmeverluste ausgleichen, die den Begünstigten in der Zeit zwischen dem Beginn des Lockdowns (der in den einzelnen Bundesländern zu unterschiedlichen Zeitpunkten begann) und dem 31. Juli 2020 entstanden sind. Während dieses Zeitraums mussten die Begünstigten aufgrund der staatlich verhängten Corona-Maßnahmen ihre Unterbringungsmöglichkeiten schließen.

EU-Parlament stimmt für Steuerermäßigungen bei Corona-Impfstoffen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Das Europäische Parlament hat den Weg für Steuerermäßigungen auf Lieferungen eines potenziellen Corona-Impfstoffes frei gemacht. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag für ein entsprechendes Vorhaben, unter dem die EU-Mitgliedstaaten eine Befreiung von der Mehrwertsteuer gewähren könnten. Gleiches gelte für Dienstleistungen, die eng mit den Impfstoffen verbunden seien, hieß es in dem Kommissionsvorschlag. Die Regelung solle zunächst bis zum 31. Dezember 2022 befristet sein. Die Richtlinie muss im nächsten Schritt noch vom Europarat verabschiedet werden.

Warnung: Betrüger zielen mit angeblichen EU-Coronahilfen auf T-Online-Nutzer © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Erneut kursieren Tausende Emails mit einem falschen Antragsformular für Corona-„Überbrückunghilfe II für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen“, die angeblich vom Europäischen Rat und vom Bund gemeinsam angeboten und von Mitarbeitern der Europäischen Kommission in Deutschland durchgereicht werden. Betroffen sind derzeit vor allem Nutzerinnen und Nutzer von T-Online, da die Empfängerinfrastruktur hinter T-Online offenbar keine Herkunftsüberprüfung der betrügerischen Emails durchführt. Öffnen Sie diese Emails nicht! Es handelt sich um einen Betrugsversuch böswilliger Akteure, um an sensible Unternehmensdaten zu kommen. Die Polizei und die Deutsche Telekom sind informiert.

EU vereinbart engere Zusammenarbeit mit Australien © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben heute (Donnerstag) bei einer Videokonferenz mit dem australischen Premierminister Scott Morrison eine engere Zusammenarbeit zwischen EU und Australien vereinbart. Dazu gehören die laufenden Bemühungen zur Bekämpfung des Coronavirus, einschließlich der Entwicklung und Bereitstellung von Impfstoffen sowie die weltweite wirtschaftliche Erholung. Auch bei den laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Australien sind gute Fortschritte zu verzeichnen.

Für eine geschlechtergerechte Welt: Europas Aktionsplan für Gleichstellung in der Außenpolitik © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben heute (Mittwoch) ihre Pläne zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und der Stärkung der Rolle der Frau im gesamten auswärtigen Handeln der Europäischen Union vorgelegt. Trotz Fortschritten ist kein Land auf dem richtigen Weg, um bis 2030 Geschlechtergerechtigkeit und Selbstbestimmung für alle Frauen und Mädchen zu erreichen. Zudem sind Frauen stärken von den Folgen der COVID-19-Pandemie betroffen. Der Hohe Vertreter Josep Borrell sagte: „Wenn wir allen die gleichen Rechte gewähren, stärkt dies unsere Gesellschaften. Es macht sie reicher und sicherer. Dies ist eine Tatsache, die über Grundsatzfragen und moralische Verpflichtungen hinausreicht.“