Nächste sechs Monate entscheidend für die EU, sagt von der Leyen zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Der deutsche Vorsitz im Rat der EU kommt aus Sicht von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem entscheidenden Zeitpunkt. Die nächsten sechs Monate wegweisend für die Zukunft der EU, sagte von der Leyen gestern (Donnerstag) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Videokonferenz der Kommission mit der Bundesregierung. “Wir müssen nicht nur die Krise überwinden, sondern wir wollen und müssen auch den Weg der Modernisierung in der Europäischen Union mutig weitergehen“, sagte von der Leyen. „Die wichtigsten Herausforderungen Europas vor der Krise werden auch nach Überwindung der Krise dieselben bleiben: Klimawandel, Digitalisierung und die Stellung Europas in der Welt.”

Kommission erteilt Marktzulassung für Remdesivir zur COVID-19-Behandlung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) eine bedingte Marktzulassung für das Medikament Remdesivir erteilt. Es ist damit das erste auf EU-Ebene zugelassene Medikament zur Behandlung von COVID-19. Die in einem beschleunigten Verfahren erteilte Zulassung folgt einer entsprechenden Empfehlung der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und der Billigung durch die EU-Mitgliedstaaten.

Wirtschaftsklima in der EU wird wieder freundlicher © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Das Wirtschaftsklima in der Europäischen Union hat sich mit den Lockerungen der Corona-Einschränkungen im Juni erkennbar aufgehellt. Nach dem historischen Einbruch im April werde die wirtschaftliche Lage wieder deutlich positiver eingeschätzt, referierte das Statistische Bundesamt am Freitag unter Verweis auf europäische Daten. Der im Auftrag der EU-Kommission erhobene «Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung» liege allerdings noch weit unter dem Niveau von vor der Pandemie.

Virtueller Berlin-Besuch der Kommission heute: Von der Leyen strebt rasche Einigung über das europäische Konjunkturpaket an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Eine rasche und ehrgeizige Einigung über das europäische Konjunkturpaket ist die höchste Priorität der EU für die kommenden Wochen. Zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft tauscht sich die Kommission heute (Donnerstag) über Videokonferenz mit Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundestags aus. Eine gemeinsame Pressekonferenz von Präsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel können Sie heute ab 16:30 Uhr live bei EbS verfolgen. Am Vormittag hatte von der Leyen Parlamentspräsident Sassoli, Ratspräsident Michel und Bundeskanzlerin Merkel zu einem Treffen am 8. Juli eingeladen, um die bevorstehenden intensiven politischen Verhandlungen vorzubereiten.

EU-Wettbewerbshüter passen weitere Beihilferegeln an Corona-Lage an © Europäische Union, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission verlängert einige EU-Beihilfevorschriften, die andernfalls Ende 2020 auslaufen würden. Um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Unternehmen abzufedern, hat die Kommission heute (Donnerstag) nach Konsultation der Mitgliedstaaten beschlossen, auch gezielte Anpassungen an diesen Vorschriften vorzunehmen. Zu diesem Zweck hat sie eine neue Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) und der De-minimis-Verordnung sowie eine Mitteilung zu sieben Beihilfeleitlinien angenommen.