Borrell zu Protesten in USA: „Macht muss im Rahmen der Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit ausgeübt werden“

02.06.2020 Brüssel. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat heute (Dienstag) bei einer Pressekonferenz in Brüssel zu den Protesten in den Vereinigten Staaten nach dem tödlichen Polizeieinsatz gegen den Afroamerikaner George Floyd Stellung genommen. „Wir in Europa sind genauso schockiert vom Tod von George Floyd wie die Menschen in den USA. Wir müssen immer aufmerksam sein, wie Macht ausgeübt wird. Sie muss immer den Menschenrechten und der Rechtstaatlichkeit entsprechen – gerade in Gesellschaften die auf Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit fußen. Wir müssen sicher sein, dass diejenigen, die dafür zuständig sind, Recht und Ordnung durchzusetzen, diese Fähigkeiten nicht so anwenden, wie es in diesem Fall in den USA geschehen ist und zum Tod von George Floyd geführt hat. Das ist Machtmissbrauch – das ist zu bekämpfen und anzuprangern, in den USA und weltweit.“

Weiter sagte Borrell: „Wir als EU unterstützen das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Demonstrationsfreiheit und möchten uns für eine Deeskalation der Situation einsetzen. Wir haben Vertrauen, dass die Amerikaner wieder zueinander finden und es zu einem Heilungsprozess kommt. Jedes einzelne Menschenleben zählt, auch das von farbigen Menschen.“

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Der Mitschnitt der Pressekonferenz

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland