Brexit: Šefčovič und Gove diskutieren über Umsetzung des Protokolls zu Irland und Nordirland

04.02.2021 Brüssel. EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič und der britische Staatsminister Michael Gove haben in einer gemeinsamen Videokonferenz mit Vertreterinnen der nordirischen Exekutive Mittwoch (3. Februar) ihr uneingeschränktes Bekenntnis zum Karfreitagsabkommen und der Umsetzung des Protokolls zu Irland und Nordirland bekräftigt. Die beiden Vorsitzenden des Gemeinsamen Ausschusses EU-UK zur Umsetzung des Austrittsabkommens verurteilten Gewaltdrohungen gegen Zollbeamte in Nordirland. Sie kamen überein, in der kommenden Woche in London zusammenzukommen.

Šefčovič und Gove trafen sich per Videokonferenz mit der nordirischen Ersten Ministerin Arlene Foster und der stellvertretenden Ersten Ministerin Michelle O’Neill. Sie unterstrichen, dass die EU und das Vereinigte Königreich unverzüglich und intensiv an Lösungen für noch offene Fragen zur Umsetzung des Protokolls zu Irland und Nordirland arbeiten würden, um die Errungenschaften des nordirischen Friedensprozesses zu schützen, Stabilität aufrechtzuerhalten und eine harte Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden.

Hintergrund

Bereits in einem sehr frühen Stadium der Verhandlungen über das Abkommen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU hatten sowohl das Vereinigte Königreich als auch die EU die besonderen Umstände auf der irischen Insel anerkannt. Beide erachteten es als notwendig, das Karfreitagsabkommen von 1998 (Belfaster Abkommen) zu wahren, eine harte Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden und die Zusammenarbeit zwischen Nord und Süd zu schützen.

Diese Lösung wurde in Form des Protokolls zu Irland und Nordirland gefunden, das eine harte Grenze vermeidet, reibungslose Wirtschaftsabläufe auf der gesamten Insel ermöglicht und das Karfreitagsabkommen (Belfaster Abkommen) in all seinen Aspekten aufrechterhält, die Integrität des EU-Binnenmarktes für Waren und alle Garantien gewährleistet, die er in Bezug auf den Verbraucherschutz, die Gesundheit von Mensch und Tier und die Bekämpfung von Betrug und illegalem Handel bietet.

Links zum Thema:

Statement nach dem Treffen von Maroš Šefčovič und Michael Gove

Website zum Protokoll zu Irland und Nordirland

Website zum Austrittsabkommen

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.