Kommission unterstützt elf neue Forschungsprojekte zur Bekämpfung von COVID-19 mit 120 Millionen Euro, zehn mit deutscher Beteiligung

Kommission unterstützt elf neue Forschungsprojekte zur Bekämpfung von COVID-19 mit 120 Millionen Euro, zehn mit deutscher Beteiligung © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (22. Juli) elf neue Projekte aus dem EU-Forschungsprogramm Horizont Europa ausgewählt, die die Erforschung des Coronavirus und seiner Varianten unterstützen sollen. An zehn der elf ausgewählten Projekte sind Forschungspartner aus Deutschland beteiligt, bei zwei Projekten ist die Goethe-Universität in Frankfurt am Main federführend. Insgesamt sind 312 Forschungsteams aus 40 Ländern beteiligt, darunter 38 Teilnehmer aus 23 Ländern außerhalb der EU. Die Finanzierung der Forschungsprojekte in Höhe von 120 Mio. Euro ist Teil eines breiten Spektrums der EU-Forschung zur Bekämpfung des Coronavirus und seiner Varianten.

Überprüfung von digitalen COVID-Zertifikaten der EU bei Flugreisen: neue Leitlinien für die Mitgliedstaaten

Überprüfung von digitalen COVID-Zertifikaten der EU bei Flugreisen: neue Leitlinien für die Mitgliedstaaten © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Um eine möglichst reibungslose Abfertigung von Passagieren an Flughäfen zu ermöglichen, empfiehlt die Europäischen Kommission den EU-Staaten in am Donnerstag (22. Juli) veröffentlichten Leitlinien, bei einer Reise wiederholte Kontrollen des digitalen COVID-Zertifikates durch mehrere Akteure zu vermeiden und stattdessen vor Abflug einen Verifizierungsprozess aus einer Hand einzuführen.

EU-Kommission: Keine grundlegende Neuverhandlung des Protokolls zu Irland und Nordirland

EU-Kommission: Keine grundlegende Neuverhandlung des Protokolls zu Irland und Nordirland © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission wird weiterhin nach flexiblen Lösungen suchen, um das Protokoll zu Irland und Nordirland umzusetzen, wird aber keiner grundlegenden Neuverhandlung der Vereinbarung zustimmen. Das hat EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič am Mittwoch (21. Juli) klargestellt.

Kommission stärkt Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Kommission stärkt Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Kommission hat am Dienstag (20. Juli) ein Paket von Gesetzgebungsvorschlägen vorgelegt, mit denen sie die Vorschriften der EU zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung stärken will. Dazu zählt auch ein Vorschlag zur Schaffung einer neuen EU-Behörde für die Geldwäschebekämpfung. Die Kommission schlägt außerdem eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro vor, mit einer Ausnahme für Transaktionen zwischen Privatleuten.

EU-Bericht zur Rechtsstaatlichkeit: Neben positive Entwicklungen in den EU-Staaten auch schwerwiegende Bedenken

EU-Bericht zur Rechtsstaatlichkeit: Neben positive Entwicklungen in den EU-Staaten auch schwerwiegende Bedenken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat am Dienstag (20. Juli) den zweiten EU-weiten Bericht über die Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht. Der Bericht besteht aus einer Mitteilung, in der die Gesamtlage in der EU in den Blick genommen wird, und einzelnen Länderkapiteln für die Mitgliedstaaten. Insgesamt zeigt der Bericht viele positive Entwicklungen in den Mitgliedstaaten auf, auch dort, wo die im Bericht von 2020 festgestellten Herausforderungen angegangen werden. Es bestehen jedoch nach wie vor Bedenken, die sich in Bezug auf bestimmte Mitgliedstaaten verstärkt haben, beispielsweise zur Unabhängigkeit der Justiz und der Situation der Medien.