Von der Leyen beim Global Leaders‘ Summit: Klimaschutz ist Verantwortung aller großen Volkswirtschaften © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Bei dem von US-Präsident Joe Biden organisierten Gipfel zum Klimaschutz mit 40 Staats- und Regierungschefs hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Donnerstag) die großen Volkswirtschaften der Welt aufgerufen, ihrer Verantwortung für den Klimaschutz gerecht zu werden. „Das Pariser Klimaabkommen ist eine Art Lebensversicherung für die Menschheit. Bei der COP26 in Glasgow müssen wir zeigen, dass wir alle das nicht nur verstanden haben, sondern auch bereit sind, mehr für den Klimaschutz zu tun“, sagte sie. Sie sprach über das erste Klimaschutzgesetz für Europa, auf das sich Rat und Parlament in dieser Woche geeinigt hatten. „Damit gießen wir das im European Green Deal festgelegte Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen, in Gesetzesform.“
Von der Leyen zum Rahmenabkommen mit der Schweiz: Flexibilität auf beiden Seiten ist nötig © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Freitag) den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin in Brüssel empfangen, um das Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz voranzutreiben. Von der Leyen sagte vor dem Treffen: „Wenn wir einen homogenen, rechtlichen Rahmen haben, gewährleisten wir faire Wettbewerbsbedingungen – das berühmte „Level Playing Field“, ein Grundprinzip unseres Binnenmarktes – und wir festigen darüber hinaus unsere guten beidseitigen Beziehungen. Natürlich sind bei einer Verhandlung die letzten Schritte die schwierigsten. Aber ich glaube, es ist möglich, Kompromisse zu finden und unser institutionelles Rahmenabkommen abzuschließen. Wir brauchen nur eine Portion Flexibilität auf beiden Seiten.“
Neues Europäisches Bauhaus: Kommission lobt Preise für zukunftsweisende Ideen aus © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) erstmals Preise zum Neuen Europäischen Bauhaus ausgeschrieben und will in den kommenden Monaten erste Lösungen prämieren. Mariya Gabriel, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend und Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen haben zur Auslobung des Preises hervorgehoben, dass der neue Preis Teil des Wandels durch den Europäischen Grünen Deals ist. „In nur drei Monaten nach dem Start der Bauhaus-Initiative wurde bereits viel auf den Weg gebracht“, sagte Ferreira. Die Preise sollen bereits fertige Beispiele ebenso wie neue Konzepte honorieren, die die Werte des Neuen Europäischen Bauhauses – Nachhaltigkeit, Ästhetik und Inklusion – deutlich veranschaulichen.
Konferenz zur Zukunft Europas wird am Europatag in Straßburg feierlich eröffnet © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die hybride Eröffnungsveranstaltung der Konferenz zur Zukunft Europas am 9. Mai in Straßburg nimmt Gestalt an. Gestern (Donnerstag) hat der Exekutivausschuss der Konferenz auf seiner dritten Sitzung den Programmentwurf der Veranstaltung gebilligt. Sie wird live übertragen und bietet eine digitale Beteiligungsmöglichkeit für Bürgerinnen und Bürger. Teilnehmen werden unter anderem die Präsident*innen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission, ebenso gibt es künstlerische Beiträge. Die mehrsprachige digitale Plattform der Konferenz ist seit dem 19. April online.
Eurobarometer-Umfrage: Vertrauen in die Europäische Union ist seit letztem Sommer gestiegen © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die COVID-19-Pandemie überschattet nun seit über einem Jahr den Alltag in Europa, doch laut der heute (Freitag) vorgestellten Standard-Eurobarometer-Umfrage vom Februar/März 2021 sehen die europäischen Bürgerinnen und Bürger die EU weiterhin positiv. Fast die Hälfte der Europäerinnen und Europäer (49 Prozent) hat Vertrauen in die Europäische Union, in Deutschland vertrauen 48 Prozent der Befragten der Europäischen Union. Damit sind die Umfragewerte in Bezug auf das Image der EU und das Vertrauen in die Union besser als seit über zehn Jahren. Am meisten Sorge bereiten den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union die gesundheitliche und die wirtschaftliche Lage, sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene.