EU-Wettbewerbsaufsicht genehmigt deutsche Corona-Überbrückungshilfen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat am Freitag die deutsche Rahmenregelung genehmigt, über die ein Teil der ungedeckten Fixkosten der von der COVID-19-Pandemie betroffenen Unternehmen übernommen werden soll. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen. Die Rahmenregelung wird Deutschland auch die Gewährung der „Novemberhilfe“ und der „Novemberhilfe plus“ zur Unterstützung der von den im November 2020 verhängten Ausgangsbeschränkungen betroffenen Unternehmen ermöglichen.
Gemeinsam den Klimawandel überwachen: EU und USA bringen neuen Copernicus-Satelliten ins All © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Am Samstagabend ist der achte Satellit des europäischen Copernicus-Programms, Sentinel-6 „Michael Freilich“, mit einer Trägerrakete von Kalifornien (USA) aus ins All gestartet. Der Satellit wird den Anstieg des Meeresspiegels überwachen und den Seegang sowie die Meeresströmungen in den Ozeanen erfassen. Sentinel-6 wird von Darmstadt aus gesteuert und ist das Ergebnis einer intensiven europäisch-amerikanischen Zusammenarbeit. Viele Bauteile kommen aus Deutschland.
Coronavirus: EU-Kommission stellt 200 Desinfektionsroboter für europäische Krankenhäuser zur Verfügung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Im gemeinsamen Kampf gegen das Coronavirus hat die EU-Kommission den Kauf von 200 Desinfektionsrobotern in die Wege geleitet, die an Krankenhäuser in ganz Europa geliefert werden sollen. Dafür steht ein Budget von bis zu 12 Millionen Euro aus dem Soforthilfeinstrument (Emergency Support Instrument, ESI) zur Verfügung. „Ich begrüße diese Aktion, die unseren Krankenhäusern in Europa helfen soll, das Infektionsrisiko zu verringern – ein wichtiger Schritt zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager heute (Montag).
Audiovisuelle Medien: Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und weitere Mitgliedstaaten ein © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und 22 weitere Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil sie die neuen Vorschriften zur EU-weiten Koordinierung aller audiovisuellen Medien nicht rechtzeitig umgesetzt haben. Mit diesen neuen EU-Vorschriften, die sowohl für herkömmliche Fernsehen und Abrufdienste wie auch Video-Sharing-Plattformen gelten, wird ein für das digitale Zeitalter geeigneter Rechtsrahmen geschaffen. Nachdem die Frist am 19. September 2020 endete, forderte die EU-Kommission die Mitgliedstaaten nun auf, weitere Informationen zu übermitteln. Sie haben zwei Monate Zeit, um zu reagieren. Nur Dänemark, Ungarn, die Niederlande und Schweden haben Umsetzungsmaßnahmen mitgeteilt und ihre Notifizierung für vollständig erklärt.
Nach G20-Gipfel: EU trägt zur Schuldenerleichterung der ärmsten Länder bei © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Im Anschluss an den G20-Gipfel wird die Europäische Union 183 Millionen Euro für den IWF-Treuhandfonds als Beitrag zur Schuldenerleichterung in 29 Ländern mit niedrigem Einkommen bereitstellen. So können diese Länder ihre Sozial- und Gesundheitsausgaben zur Bewältigung der Coronakrise erhöhen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel hatten beim virtuellen G20-Gipfeltreffen am Samstag und Sonntag die EU vertreten. Die Staats- und Regierungschefs der G20 besprachen dabei unter saudischem Vorsitz, wie die COVID-19-Pandemie gemeinsam bewältigt, die Entwicklung und Bereitstellung eines Impfstoffs finanziert und die Wirtschaft gestützt werden kann.