Ihre Meinung zum Null-Schadstoff-Aktionsplan ist gefragt!

Ihre Meinung zum Null-Schadstoff-Aktionsplan ist gefragt! © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Georges Boulougouris

Die EU-Kommission will verhindern, dass Luft, Wasser und Boden weiter verschmutzt werden und bittet in Vorbereitung ihres „Null-Schadstoff“-Aktionsplans Bürgerinnen und Bürgerinnen und Interessenvertreter bis zum 10. Februar 2021 um ihre Beiträge. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius sagte heute (Donnerstag) in Brüssel: „Mit dem Null-Schadstoff-Aktionsplan wollen wir ein gesundes Lebensumfeld für die Europäer schaffen, zu einer widerstandsfähigen Erholung beitragen und den Übergang zu einer sauberen, kreislauforientierten und klimaneutralen Wirtschaft vorantreiben.“

Daten retten leben: Gesetzesvorschlag für europäischen Gesundheitsdatenraum kommt 2021

Daten retten leben: Gesetzesvorschlag für europäischen Gesundheitsdatenraum kommt 2021 © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Kommission und der deutsche EU-Ratsvorsitz wollen im Hinblick auf eine sichere und patientenorientierte Nutzung von Gesundheitsdaten für Europa enger zusammenarbeiten und einen europäischen Gesundheitsdatenraum schaffen. Diese Absicht haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und Binnenmarktkommissar Thierry Breton gestern (Mittwoch) auf Konferenz „Digital Health 2020 – EU on the Move“ bekundet. Die EU-Kommission plant, ihren Legislativvorschlag für den europäischen Gesundheitsdatenraum im kommenden Jahr vorzulegen.

Europas Wirtschaft profitiert in der Krise von EU-Handelsabkommen

Europas Wirtschaft profitiert in der Krise von EU-Handelsabkommen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Der heute (Donnerstag) veröffentlichte vierte Jahresbericht über die Umsetzung der EU-Handelsabkommen im Jahr 2019, zeigt, dass die EU-Handelsabkommen trotz der Spannungen im Welthandel europäischen Unternehmen durch regelbasierten, fairen und nachhaltigen Handel neue Absatzmärkte eröffnen. Der Handel mit den 65 Partnern, mit denen Handelsabkommen bestehen, wuchs 2019 um 3,4 Prozent. Der Außenhandel der EU insgesamt nahm um 2,5 Prozent zu. Das Handelsabkommen mit Kanada zum Beispiel hat den Handel um fast 25 Prozent angekurbelt, das Abkommen mit Japan bisher um 6 Prozent.

EU schiebt Milliarden-Investitionen in Afrika und der europäischen Nachbarschaft an

EU schiebt Milliarden-Investitionen in Afrika und der europäischen Nachbarschaft an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Um einen Beitrag zur weltweiten Erholung von der Pandemie zu leisten, hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) mit dem Abschluss von zehn Finanzgarantievereinbarungen mit Partnerfinanzinstitutionen im Wert von 990 Millionen Euro Zukunftsinvestitionen von bis zu 10 Milliarden Euro in Afrika und der Nachbarschaft der EU ermöglicht. „Diese Vereinbarungen werden Menschen direkt unterstützen, die sich aufgrund von COVID-19 besonderen Herausforderungen gegenübersehen: Kleinunternehmer, Selbständige, Unternehmerinnen und Unternehmer“, sagte Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften. „Sie werden auch dazu beitragen, einen erheblichen Ausbau der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen zu finanzieren.“

Europäische Union gibt mehr Geld für die globale Impfstoff-Plattform COVAX

Europäische Union gibt mehr Geld für die globale Impfstoff-Plattform COVAX © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Union hat heute (Donnerstag) beim Pariser Friedensforum angekündigt, weitere Finanzhilfen in Höhe von 100 Millionen Euro für die COVAX-Fazilität bereitzustellen, um Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen den Zugang zu künftigen COVID-19-Impfstoffen zu sichern. Diese Mittel ergänzen die 400 Millionen Euro an Garantien, die die EU bereits zugesagt hat. Dadurch wird die Union zu einem der führenden Geber der Initiative. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Eine weltweite Erholung ist nur dann möglich, wenn alle, die sie brauchen, Zugang zu sicheren und wirksamen Impfstoffen haben.“