Facebook, Google, Microsoft, Twitter und Tik Tok legen Berichte zu Desinformation über Covid-19 vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok im September 2020 falsche und irreführende Informationen über Covid-19 bekämpft haben, zeigt die dritte Reihe von Berichten, die die EU-Kommission heute (Freitag) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 vor. „Ich freue mich, dass die Berichte der Plattform zeigen, dass sie wachsam sind und dass die ergriffenen Maßnahmen in die richtige Richtung gehen. Wir wünschen uns jedoch nach wie vor detailliertere Informationen über die Auswirkungen dieser Maßnahmen für die EU-Bürger,“ sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission für Werte und Transparenz.
Online-Workshop: Wie können Unternehmen Handelsabkommen besser nutzen? © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat im Oktober das Portal Access2Markets gestartet, um Unternehmen dabei zu helfen, die bestehenden EU-Handelsabkommen noch besser zu nutzen. Um Unternehmen im Umgang mit dem Portal zu unterstützen, bieten die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und die Generaldirektion Handel am 18. November einen Workshop für Unternehmen, Unternehmensverbände und Multiplikatoren an. Interessierte können sich bis zum 13. November für den Online-Workshop anmelden.
EU-Kommission vergibt Schülerzeitungspreis zu Europa: Einsendeschluss ist der 15. Januar © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Im Rahmen des deutschen Schülerzeitungswettbewerbs der Länder vergibt die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland auch in diesem Jahr ihren Schülerzeitungspreis „Europa“. Mit dieser Auszeichnung würdigt sie Schülerzeitungen, die sich mit Europa im Alltag ihrer jugendlichen Leser beschäftigen. Sie bittet junge Medienmacherinnen und Medienmacher an deutschen Schulen aller Schulkategorien, die über aktuelle europäische Themen schreiben, Podcasts oder Videos über europäische Projekte machen oder über Erfahrungen mit Europa an ihrer Schule bloggen, ihre Beiträge bis zum 15. Januar 2021 bei der Jugendpresse einzureichen.
Herbstprognose 2020: Wiederaufflammen der Pandemie unterbricht wirtschaftliche Erholung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Coronakrise trifft die EU-Staaten unterschiedlich hart. In der ersten Jahreshälfte erlitt die Wirtschaftstätigkeit überall in Europa einen schweren Schock, erholte sich im dritten Quartal und ist nun durch das Wiederaufflammen der Pandemie in den letzten Wochen wieder erheblich gestört. In der heute (Donnerstag) vorgelegten Herbstprognose 2020 geht die Europäische Kommission davon aus, dass die Wirtschaft des Euroraums 2020 um 7,8 Prozent schrumpfen wird, in Deutschland um 5,6 Prozent. „Das Wachstum wird 2021 wieder anziehen, aber es wird zwei Jahre dauern, bis die europäische Wirtschaft ihren Stand vor der Pandemie wieder erreicht“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Angesichts der derzeit sehr großen Unsicherheit müsse die nationale Wirtschafts- und Finanzpolitik weiter Unterstützung leisten. Der EU-Aufbauplan NextGenerationEU müsse in diesem Jahr dringend verabschiedet und im ersten Halbjahr 2021 wirksam umgesetzt werden.
EU-Haushalt: Kommission begrüßt Einigung auf Mechanismus zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Auszahlung von Mitteln aus dem nächsten EU-Haushalt wird erstmals direkt an die Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten geknüpft. Heute (Donnerstag) haben die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und des Rats eine vorläufige Einigung auf die Bedingungen zum Schutz des EU-Haushalts erzielt. „Mit der heutigen Einigung ist es uns gelungen, einen wichtigen Pfeiler der gesamten Konstruktion des mehrjährigen Finanzrahmens der EU zu etablieren. Wir werden über einen wirksamen Mechanismus verfügen, um das Geld der Steuerzahler zu schützen, falls es uns die rechtsstaatliche Situation nicht mehr erlaubt, EU-Gelder zurückzuverfolgen“, erklärte Haushaltskommissar Johannes Hahn. „Die Einführung dieser Konditionalität ist ein wichtiger Schritt und ein klares Signal, dass die EU bereit ist, die Interessen ihrer Bürger zu schützen.“