EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Netz: Auch TikTok macht mit

EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Netz: Auch TikTok macht mit © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

TikTok ist dem EU-Verhaltenskodex gegen illegale Hetze im Netz beigetreten. Die Videoplattform ist bereits das neunte Unternehmen, das sich verpflichtet, die Verbreitung illegaler Online-Inhalte in Europa zu bekämpfen. Im Juni von der Kommission veröffentlichte Ergebnisse zeigen, wie wirksam der Kodex ist: Die Technologieunternehmen reagieren demnach immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze. Allerdings erwartet die Kommission von den Unternehmen mehr Transparenz und eine bessere Rückmeldung an die Nutzer, die Beiträge melden.

Vestager in Berlin: „Historische Chance für digitalen und grünen Übergang“

Vestager in Berlin: „Historische Chance für digitalen und grünen Übergang“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, hat Montag (07. September) im Bundestag für eine rasche Ratifizierung des europäischen Aufbauprogramms nach der Corona-Pandemie geworben. „Wir haben eine historische Chance, den digitalen und grünen Übergang zu beschleunigen“, sagte Vestager vor den Abgeordneten der Ausschüsse für Europa und Digitales. Am Nachmittag nimmt Vestager am European Competition Day teil, der hier live verfolgt werden kann.

Kommission und Sozialpartner wollen Migranten und Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt integrieren

Kommission und Sozialpartner wollen Migranten und Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt integrieren © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Janek Skarzynski

Die EU-Kommission, Gewerkschaften, Handelskammern und Arbeitgeberverbände haben Montag (07. September) ihre Zusammenarbeit bei der Integration von Migranten und Geflüchteten in den Arbeitsmarkt verstärkt. In einer heute veröffentlichten gemeinsamen Erklärung stecken sie künftige Schwerpunktbereiche ab und wollen im Rahmen der 2017 eingerichteten Europäischen Integrationspartnerschaft bei der Arbeitsmigration enger zusammenzuarbeiten. Die Unterzeichner betonen, wie wichtig das Zusammenwirken verschiedener Interessenträger für frühzeitige Integration in den Arbeitsmarkt ist, von der sowohl Geflüchtete als auch die Gesellschaft insgesamt profitieren.

Von der Leyen zu Corona-Reisebeschränkungen: „Wir brauchen mehr Klarheit und Berechenbarkeit“

Von der Leyen zu Corona-Reisebeschränkungen: „Wir brauchen mehr Klarheit und Berechenbarkeit“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Steffi Loos

Ob Quarantäneregeln für Reiserückkehrer oder Einstufungen von Risikogebieten: die Mitgliedstaaten der EU handeln bei der Einführung von Reisebeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie oft unkoordiniert und uneinheitlich. Die EU-Kommission hat Freitag (04. September) gemeinsame Kriterien und Schwellenwerte vorgeschlagen, die die Mitgliedstaaten als Grundlage für Entscheidungen über die Einführung von Reisebeschränkungen nutzen sollten. Dazu gehören gemeinsame Farbcodes basierend auf der Ausbreitung von COVID-19 sowie ein gemeinsamer Rahmen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. „Wir brauchen hier mehr Klarheit und Berechenbarkeit“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen.