Welttag der humanitären Hilfe: EU ruft zur Achtung des humanitären Völkerrechts auf

Welttag der humanitären Hilfe: EU ruft zur Achtung des humanitären Völkerrechts auf © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Anlässlich des Welttages der humanitären Hilfe am 19. August haben der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell und der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Janez Lenarčic, heute (Dienstag) den Einsatz von humanitären Helfern gewürdigt. „Wir würdigen ihren Mut und die Leidenschaft, mit der sie sich für Hilfsbedürftige einsetzen. Leider wurden seit 2019 180 humanitäre Helfer getötet und 170 entführt. Die Rettung von Menschenleben sollte niemals Menschenleben kosten. Deshalb muss unbedingt das humanitäre Völkerrecht geachtet werden, zum Schutz der humanitären Helfer und der Zivilbevölkerung“, so Borrell und Lenarčic in einer gemeinsamen Erklärung.

Ratspräsident Michel beruft EU-Sondergipfel zur Lage in Belarus ein

Ratspräsident Michel beruft EU-Sondergipfel zur Lage in Belarus ein © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Staats und Regierungschefs werden am Mittwoch bei einem Video-Sondergipfel über die Situation in Belarus beraten. „Das belarussische Volk hat das Recht, über seine Zukunft zu entscheiden und seine Führung frei zu wählen“, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel heute (Montag) über Twitter. „Gewalt gegen Demonstranten ist inakzeptabel und darf nicht zugelassen werden.“ Die EU-Außenminister hatten am Freitag vereinbart, Sanktionen gegen diejenigen auszuarbeiten, die in Belarus für die staatliche Gewalt gegen friedliche Demonstranten und die Wahlfälschungen verantwortlich sind. Die EU erkennt das gefälschte Wahlergebnis nicht an und fordert die Regierung zu einem Dialog mit der Gesellschaft auf.

Neue Fangquoten sollen Fischbestände im Mittelmeer und Schwarzen Meer schützen

Neue Fangquoten sollen Fischbestände im Mittelmeer und Schwarzen Meer schützen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Vincent Gouriou

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) ihren Vorschlag für Fischereimöglichkeiten für das Jahr 2021 im Mittelmeer und im Schwarzen Meer angenommen. Damit bleibt sie der politischen Verpflichtung treu, den Fischfang im westlichen Mittelmeer bis 2024 um bis zu 40 Prozent zu reduzieren und die Fischbestände in beiden Meeren zu erhalten.

Kommission stärkt Partnerschaft mit Tunesien zur Steuerung der Migration

Kommission stärkt Partnerschaft mit Tunesien zur Steuerung der Migration © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Anlässlich eines Besuchs von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und EU-Nachbarschaftskommissar Olivér Várhelyi heute (Montag) in Tunis hat die Kommission die starke Partnerschaft zwischen der EU und Tunesien bekräftigt. Im Mittelpunkte stehen neben den wirtschaftlichen und politischen Beziehungen die Zusammenarbeit bei der Steuerung der Migration. Die beiden Kommissare werden vom italienischen Außenminister Luigi Di Maio und der italienischen Innenministerin Luciana Lamorgese begleitet.

EU-Kommission erreicht ersten Vorvertrag über möglichen COVID-19-Impfstoff mit AstraZeneca

EU-Kommission erreicht ersten Vorvertrag über möglichen COVID-19-Impfstoff mit AstraZeneca © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca eine erste Vereinbarung über den Kauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 getroffen. Wenn sich der Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat, hat die Kommission nun die Basis für einen vertraglichen Rahmen für den Kauf von 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs im Namen der Mitgliedsstaaten mit der Option, weitere 100 Millionen Dosen zu erwerben. Dazu gehört auch die Möglichkeit, den Impfstoff an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu spenden und an andere europäische Länder weiterzuleiten. Die EU-Kommission ist auch in Gesprächen mit anderen Herstellern, um ähnliche Vereinbarungen zu treffen.