Coronakrise: EU-Leitlinien für eine sichere Rückkehr an den Arbeitsplatz

Coronakrise: EU-Leitlinien für eine sichere Rückkehr an den Arbeitsplatz © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Frage, wie Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer bei der Rückkehr an den Arbeitsplatz gewährleistet werden kann, bewegt derzeit viele Arbeitgeber. Dazu hat die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) heute (Freitag) Leitlinien veröffentlicht. „Diese Leitlinien enthalten Antworten auf praktische Fragen der Arbeitgeber, z.B. wie sich die Exposition gegenüber Coronaviren am Arbeitsplatz minimieren lässt, wie sie ihre Risikobewertung aktualisieren und Arbeitnehmer betreuen können, die krank gewesen sind“, sagte Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. „Die Leitlinien werden den Arbeitgebern und Unternehmen dabei helfen, die Rückkehr an den Arbeitsplatz zu steuern und dem Personal mit praktischem Rat zur Seite zu stehen.“

EU-Kommission weist Vorwurf zum Medienstaatsvertrag zurück: Verantwortlicher hat nie bei Google gearbeitet

EU-Kommission weist Vorwurf zum Medienstaatsvertrag zurück: Verantwortlicher hat nie bei Google gearbeitet © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission prüft derzeit, ob der Entwurf des deutschen Medienstaatsvertrages mit dem EU-Recht vereinbar ist. Medienberichte, wonach ein EU-Kommissionsmitarbeiter, der für diese Prüfung hauptverantwortlich ist, vorher selbst bei Google gearbeitet und nun im Sinne des Technologiekonzerns tätig sei, hat die EU-Kommission heute (Freitag) vehement zurückgewiesen. „Alle Beamten sind dem Anliegen verpflichtet, ihre Aufgaben ausschließlich im Interesse der Europäischen Union zu erfüllen und sich an klare Regeln für potenzielle Interessenkonflikte zu halten“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland. „Als öffentliche Bedienstete verhalten sich alle Mitglieder der Kommissionsdienststellen, einschließlich der an dieser Beurteilung beteiligten Personen, unabhängig, unparteiisch und objektiv.“ Der zuständige Referatsleiter habe nie direkt oder indirekt für Google gearbeitet.

Europäischer Rat bittet Kommission um Vorschlag für Corona-Wiederaufbau mithilfe des EU-Haushalts

Europäischer Rat bittet Kommission um Vorschlag für Corona-Wiederaufbau mithilfe des EU-Haushalts © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben in ihrer Videoschalte gestern (Donnerstag) der Europäischen Kommission den Auftrag erteilt, die gemeinsame europäische Reaktion auf die Coronakrise zu gestalten. „Ich freue mich, dass die Mitgliedstaaten Einigkeit gezeigt und die Kommission eindrucksvoll ermutigt haben, innovative Finanzinstrumente in Bezug auf den mehrjährigen Finanzrahmen zu prüfen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel. Sie sei davon überzeugt, dass der EU-Haushalt in Verbindung mit einem Wiederaufbaufonds das richtige Instrument sei. „Der Haushalt ist altbewährt, jeder kennt ihn, alle Mitgliedstaaten vertrauen ihm, und er ist per se für Investitionen, für Kohäsion und Konvergenz konzipiert“, sagte die Präsidentin. Die Kommission werde in Kürze einen Vorschlag vorlegen.

Europäischer Hackathon: Innovative Lösungen zur Bekämpfung der Pandemie gesucht

Europäischer Hackathon: Innovative Lösungen zur Bekämpfung der Pandemie gesucht © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Morgen (Freitag) beginnt der paneuropäische #EUvsVirus-Hackathon, der vom Europäischen Innovationsrat in enger Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten durchgeführt wird. Über 12.000 Teilnehmer haben sich bereits angemeldet, um gemeinsam nach Lösungen z.B. im Hinblick auf Gesundheit und das Leben in der Pandemie, Business Continuity, Telearbeit und -Bildung, sozialen und politischen Zusammenhalt und digitale Finanzen zu suchen. Aus Deutschland sind über 1.000 Teilnehmer dabei, aus Italien und Spanien jeweils über 1.200. Der Hackathon wird während des gesamten Wochenendes fortgesetzt.

Verordnung über Medizinprodukte: Parlament und EU-Staaten stimmen für späteren Geltungsbeginn

Verordnung über Medizinprodukte: Parlament und EU-Staaten stimmen für späteren Geltungsbeginn © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

Die Europäische Kommission hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments und der EU-Staaten dazu begrüßt, den Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr auf den 26. Mai 2021 zu verschieben. Die Kommission hatte dies Anfang April vorgeschlagen, um Mitgliedstaaten, Gesundheitseinrichtungen und Wirtschaftsakteure während der COVID-19-Krise zu entlasten. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte heute (Donnerstag): „Wir wollen unbedingt erreichen, dass unsere Medizinprodukte-Hersteller ihre gesamte Energie dort investieren, wo wir sie am dringendsten brauchen: in die Bekämpfung der Pandemie. Die Europäische Union wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um unsere Gesundheitssysteme in dieser Notlage zu unterstützen.“