Biologische Vielfalt: EU-Regeln zu invasiven Arten zeigen Wirkung

Biologische Vielfalt: EU-Regeln zu invasiven Arten zeigen Wirkung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch (13. Oktober) den ersten Bericht über die Anwendung der Verordnung über invasive gebietsfremde Arten veröffentlicht. Diese zielt darauf ab, die Bedrohung einheimischer Tiere und Pflanzen zu minimieren. Auch wenn es noch immer Handlungsbedarf gibt, haben sich demnach die Präventions- und Managementmaßnahmen, der Informationsaustausch und das Problembewusstsein verbessert. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius sagte: „Invasive gebietsfremde Arten sind eine der Hauptursachen für den Verlust der biologischen Vielfalt in Europa. Der heutige Bericht zeigt, dass ein Tätigwerden auf EU-Ebene einen echten Mehrwert bringt.“

Hohe Energiepreise: Kommission zeigt Werkzeuge auf, um Verbraucher und Unternehmen zu entlasten

Hohe Energiepreise: Kommission zeigt Werkzeuge auf, um Verbraucher und Unternehmen zu entlasten © Europäische Union, 2009, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Laurent Chamussy

Die Europäische Kommission zeigt in einer am Mittwoch (13. Oktober) angenommenen Mitteilung zu den Energiepreisen auf, welche Instrumente zur Verfügung stehen, um den weltweiten Anstieg der Energiepreise zu bewältigen und den Menschen und Unternehmen in Europa zu helfen. Die Mitteilung umfasst ein „Instrumentarium“, das die EU und ihre Mitgliedstaaten nutzen können, um die unmittelbaren Auswirkungen des derzeitigen Preisanstiegs zu bewältigen und die Resilienz gegenüber künftigen Preisschocks zu verstärken. Zu den kurzfristigen nationalen Maßnahmen gehören Notfall-Einkommensunterstützung für Haushalte, Beihilfen für Unternehmen und gezielte Steuersenkungen.

EU-Kommission kündigt Hilfspaket in Höhe von einer Milliarde Euro für Afghanistan an

EU-Kommission kündigt Hilfspaket in Höhe von einer Milliarde Euro für Afghanistan an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag (12.Oktober) während des G20-Treffens zu Afghanistan ein Hilfspaket im Wert von rund einer Milliarde Euro für die afghanische Bevölkerung und die Nachbarländer angekündigt. „Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um einen größeren humanitären und sozioökonomischen Zusammenbruch in Afghanistan zu verhindern. Wir müssen es schnell tun“, so Kommissionspräsidentin von der Leyen. „Wir haben unsere Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit den afghanischen Behörden klar formuliert, auch was die Achtung der Menschenrechte angeht. Bisher sprechen die Berichte für sich selbst. Aber das afghanische Volk sollte nicht den Preis für die Taten der Taliban zahlen. Deshalb ist das afghanische Unterstützungspaket für das afghanische Volk und die Nachbarländer gedacht, die ihm als erste Hilfe geleistet haben.“

EU bekräftigt Unterstützung für Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine

EU bekräftigt Unterstützung für Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Dati Bendo

Die Europäische Union und die Ukraine haben am Dienstag (12. Oktober) auf einem Gipfeltreffen in Kiew ihre enge Partnerschaft und ihr Engagement bekräftigt, die Ukraine politisch enger mit der EU zu assoziieren und wirtschaftlich stärker zu integrieren. Die EU unterstrich zudem ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine. „Die Europäische Union misst ihren Beziehungen zur Ukraine größte Bedeutung bei. Gemeinsam haben wir eine besondere Partnerschaft aufgebaut, die auf gegenseitiger Solidarität und Freundschaft beruht. Beide Seiten fühlen sich dem Ziel, die politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration der Ukraine mit der Europäischen Union zu stärken, verpflichtet, und in vielen Bereichen konnten Fortschritte erzielt werden“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfe für Messeveranstalter

EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfe für Messeveranstalter © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Dati Bendo; Architekt: André Polak, Lucien De Vestel, Jean Gilson, Jean Polak

Die Europäische Kommission hat Montag (12.10.2021) nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 150 Mio. Euro ausgestattete deutsche Beihilferegelung genehmigt, mit der Veranstalter von Messen und Ausstellungen in der Corona-Krise unterstützt werden sollen. Ziel der Regelung ist es, sie für die Kosten für die Organisation solcher Veranstaltungen zu entschädigen, die zwischen dem 1. Oktober 2021 und dem 30. September 2022 stattfinden sollen, falls sie aufgrund von Corona-Maßnahmen annulliert werden müssen.