Europäische Social-Media-Plattform: Europäische Bürgerinitiative registriert © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

4. März 2026 Brüssel. Die Europäische Kommission hat die europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „Europäisches öffentliches soziales Netzwerk“ registriert. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Made in EU: EU-Kommission legt Industrial Accelerator Act vor Stéphane Séjourné, Exekutiver Vizepräsident der Europäischen Kommission zuständig für Wohlstand und eine europäische Industriestrategie, EU-Kommission – Audiovisueller Dienst, Fotograf: Jennifer Jacquemart, Urheberrecht: Europäische Union, 2024.

Die EU-Kommission will die Nachfrage nach CO₂-armen Technologien und Produkten aus europäischer Herstellung steigern und hat dazu den Industrial Accelerator Act (IAA) vorgelegt.