Nach der Annahme des Eigenmittelbeschlusses durch alle EU-Mitgliedstaaten kann die Kommission nun beginnen, mithilfe des Instruments NextGenerationEU die nötigen Mittel für den Aufbau Europas aufzunehmen. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission gestern (Dienstag) angekündigt, dass sie im Jahr 2021 langfristige Anleihen (EU-Bonds) in Höhe von schätzungsweise 80 Milliarden Euro aufnehmen wird, die mit kurzfristigen Anleihen (EU-Bills) ergänzt werden sollen, um den verbleibenden Finanzierungsbedarf zu decken. Das exakte Volumen der EU-Bonds und der EU-Bills hängt vom genauen Finanzierungsbedarf ab. Die Kommission wird ihre Einschätzung im Herbst überprüfen. Auf diese Weise kann die Kommission in der zweiten Jahreshälfte die Mittel für alle im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität geplanten Finanzhilfen und Darlehen an die Mitgliedstaaten aufbringen und den Bedarf in den EU-Politikbereichen decken, für die eine Finanzierung durch NextGenerationEU vorgesehen ist.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ein Konjunkturprogramm für die Republik Moldau angekündigt. Mit dem Programm sollen in den nächsten drei Jahren bis zu 600 Millionen Euro an Makrofinanzhilfen, Zuschüssen und Investitionen mobilisiert werden, ergänzt durch Mischfinanzierungen und Finanzgarantien. „Die Republik Moldau befindet sich an einem Scheideweg. Das Konjunkturprogramm der EU stellt eine beispiellose Anstrengung dar, um das Land auf seinem Weg der Erholung zu unterstützen und eine ehrgeizige Reformagenda im Interesse seiner Bürger voranzutreiben“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Mit dem digitalen COVID-Zertifikat der EU wird das Reisen im Sommer erleichtert. Seit heute (Dienstag) ist die EU-Schnittstelle (Gateway) in Betrieb, mit der die Zertifikate grenzüberschreitend überprüft werden können. Sieben Mitgliedstaaten – Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Kroatien und Polen – haben angekündigt, sich schon heute an die EU-Schnittstelle anzuschließen und damit zu beginnen, EU-Zertifikate auszugeben. „Sieben Mitgliedsstaaten sind ein guter Anfang. Ich ermutige andere, so schnell wie möglich zu folgen“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Die rechtzeitige Vorbereitung mache es möglich, dass das System bis zum 1. Juli vollständig einsatzbereit sei.