Bericht zeigt: Kurzarbeitsprogramm SURE schützt Arbeitsplätze und Einkommen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Das Kurzarbeitsprogramm SURE federt die schwerwiegenden sozioökonomischen Auswirkungen der COVID-19-Krise erheblich ab. Das bestätigt eine erste vorläufige Bewertung zur Wirkung, die die Kommission heute (Montag) veröffentlicht hat. SURE ist mit 100 Milliarden Euro ausgestattet und dient während der COVID-19-Pandemie dem Schutz von Arbeitsplätzen und Einkommen. Laut dem Bericht hat das Instrument dazu beigetragen, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit in den begünstigten Mitgliedstaaten während der Krise deutlich geringer ausgefallen ist als während der weltweiten Finanzkrise – auch wenn diese Länder einen stärkeren Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verzeichnet haben.
AstraZeneca: Von der Leyen begrüßt Ergebnis der EMA-Prüfung und dringt auf vertraglich vereinbarte Lieferungen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Der COVID-19-Impfstoff von AstraZeneca ist wirksam und sicher, und seine Vorteile überwiegen seine Risiken und Nebenwirkungen. Das hat die Europäische Arzneimittelagentur EMA gestern (Donnerstag) bestätigt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides warben für Vertrauen in das Vakzin. „Es war sehr wichtig, dass die EMA sich die Zeit genommen hat, alle Daten eingehend zu analysieren“, sagte von der Leyen in einem Interview. Sie unterstrich erneut, dass AstraZeneca seine Lieferverträge in Richtung EU auch durch Lieferungen aus dem Vereinigten Königreich erfüllen müsse. Es brauche Offenheit und Gegenseitigkeit bei Impfstoff-Exporten. „Sonst kann ich unseren Bürgern nicht erklären, warum wir Impfstoffe an andere Länder liefern, die selbst produzieren oder höhere Impfraten haben, und wir erhalten von diesen nichts.“
Digitaler Tag 2021: Deutschland und weitere EU-Länder vereinbaren Initiativen für Europas digitale Dekade © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die EU-Mitgliedstaaten wollen die Förderung der internationalen Konnektivität bündeln, gemeinsam Anreize für saubere Digitaltechnik schaffen und das Regulierungsumfeld für Start-ups verbessern. Dazu haben die Minister mehrerer Staaten, darunter auch Deutschlands, heute (Freitag) am Digitalen Tag 2021 drei Erklärungen unterzeichnet. „Die heute eingegangenen neuen Verpflichtungen stärken unsere gemeinsamen Bemühungen um einen auf den Menschen ausgerichteten Digitalisierungsansatz“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Mit den Unterschriften mehrerer Mitgliedstaaten bekräftigen die Erklärungen unsere Verpflichtungen in drei Bereichen, nämlich Konnektivität, Start-up-Unternehmen und saubere Digitaltechnik. So unterstützen sie unser Bestreben im Hinblick auf ein wettbewerbsfähigeres, inklusiveres und umweltverträglicheres Europa.“
Europäisches Reiseinformationssystem nimmt weitere Form an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Der Aufbau des künftigen europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) ist einen weiteren Schritt vorangekommen. Gestern (Donnerstag) einigten sich die Unterhändler von Europäischen Parlament und Rat auf die Schnittstellen von ETIAS mit den anderen EU-Informationssystemen, wie dem Visa-und dem Schengener Informationssystem. „Wir müssen wissen, wer in die EU einreist. Das Europäische Reiseinformations- und -Genehmigungssystem wird Vorabinformationen über Reisende liefern, bevor diese die EU-Grenzen erreichen, um Sicherheits- oder Gesundheitsrisiken zu erkennen. Das System ist Teil eines der weltweit fortschrittlichsten und solidesten Grenzmanagementsysteme für die Außengrenzen“, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. ETIAS soll bis Ende 2022 in Betrieb gehen.
Bekämpfung der Schleuserkriminalität: Ihre Meinung ist gefragt © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Wie kann die Schleusung von Migranten auf EU-Ebene besser bekämpft werden? Dazu befragt die Europäische Kommission ab heute (Freitag) Bürgerinnen und Bürger und Interessenträger. Die Rückmeldungen sollen in die Konzeption des EU-Aktionsplans gegen die Schleusung von Migranten für den Zeitraum 2021-2025 einfließen, mit dem die Prävention und Bekämpfung der Migrantenschleusung gestärkt werden soll. Die Konsultation läuft bis zum 14. Mai.