Von der Leyen zu COVID-19-Impfstoffen: Unternehmen müssen liefern © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission drängt auf die schnellstmögliche Lieferung bestellter und vorfinanzierter Impfdosen gegen COVID-19. „Die EU und andere haben den Aufbau von Forschungskapazitäten und Produktionsanlagen früh finanziell unterstützt. Europa hat Milliarden investiert, um die weltweit ersten COVID-19-Impfstoffe zu entwickeln – zum Nutzen der Allgemeinheit auf der ganzen Welt. Jetzt müssen die Unternehmen liefern“, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Dienstag (26. Januar) beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Bereits gestern Abend hatte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides angekündigt, dass die EU einen Exporttransparenzmechanismus einrichten wird, um vollständige Transparenz hinsichtlich der Exporte von Impfstoffen aus der EU zu schaffen.
EU stockt humanitäre Hilfe für 2021 auf © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Yasin Akgül

Der humanitäre Bedarf ist durch die COVID-19-Pandemie und die Folgen des Klimawandels weltweit drastisch gestiegen. Die EU-Kommission hat deshalb Dienstag (26. Januar) die humanitäre Hilfe für 2021 auf 1,4 Milliarden Euro aufgestockt. Dies entspricht einer Erhöhung um mehr als 60 Prozent gegenüber der Mittelausstattung des vergangenen Jahres.
Studie: EU-Handelsabkommen wirken sich positiv auf Agrar- und Ernährungssektor aus © Europäische Union, 2010, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die EU-Handelsagenda wirkt sich insgesamt positiv auf die EU-Wirtschaft und den Agrar- und Ernährungssektor aus. Das zeigt eine Dienstag (26. Januar) veröffentlichte Studie, die sich mit den Auswirkungen von 12 Handelsabkommen auf den Agrar- und Lebensmittelsektor bis 2030 befasst. „Diese Studie zeigt, dass wir das richtige Gleichgewicht gefunden haben, um den Landwirten in der EU mehr Exportmöglichkeiten zu bieten und sie gleichzeitig vor den potenziell schädlichen Auswirkungen vermehrter Importe zu schützen“, so Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis. „Die Unterstützung der EU-Agrar- und Ernährungswirtschaft wird auch weiterhin ein Schlüsselelement der EU-Handelspolitik sein, sei es durch Marktöffnung, Schutz traditioneller EU-Lebensmittel oder Verteidigung gegen Dumping oder andere Formen des unfairen Handels.“
EU schützt Wildtiere vor Blei in der Umwelt © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat Montag (25. Januar) entschiedene Schritte unternommen, um wildlebende Tiere besser vor den negativen Auswirkungen von Blei in der Umwelt zu schützen. Im Rahmen der EU-Chemikalienverordnung wurde eine Maßnahme verabschiedet, um die Verwendung von Blei in Munition in oder in der Nähe von Feuchtgebieten künftig einzuschränken. Sie wird dazu beitragen, die Umwelt zu schützen, indem sie die Bleiverschmutzung deutlich reduziert. Dies kann den vorzeitigen Tod von rund einer Million Wasservögeln pro Jahr verhindern.
Präsidentin von der Leyen zum Holocaust-Gedenktag – Online-Diskussion „Wer erinnert wie an wen?“ am 27. Januar © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Vor dem Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar hat sich Ursula von der Leyen Montag (25. Januar) besorgt über den wieder zunehmenden Hass auf Juden in Europa und auch außerhalb Europas gezeigt. „In den Zeiten der Pandemie haben Verschwörungstheorien und Desinformation mit häufig antisemitischen Narrativen neue Nahrung bekommen. Wir beobachten eine besorgniserregende Zunahme von verzerrter Darstellung und Leugnung des Holocaust“, sagte die Kommissionspräsidentin. Faktenbasiertes Geschichtswissen sei sehr wichtig. Zur Vielfalt der Erinnerungskulturen organisiert die Vertretung der Europäischen Kommission in Kooperation mit dem Programm „Dialogperspektiven. Religionen und Weltanschauungen im Gespräch“ der Leo Baeck Foundation am 27. Januar die Online-Diskussion „Wer erinnert wie an wen?“.