EU und Japan vertiefen Wirtschaftsbeziehungen: besserer Schutz von geografischen Angaben und Erleichterungen für Handel von Wein und Fahrzeugen

EU und Japan vertiefen Wirtschaftsbeziehungen: besserer Schutz von geografischen Angaben und Erleichterungen für Handel von Wein und Fahrzeugen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Zum zweiten Jahrestag des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (WPA) zwischen der EU und Japan am Montag werden auf beiden Seiten 28 zusätzliche geografische Angaben geschützt und der Handel mit Wein und Fahrzeugen zwischen beiden Seiten weiter vereinfacht. Der Handelskommissar und Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte: „Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan ist eines unserer wichtigsten Abkommen. Zusammen machen die EU und Japan ein Viertel des weltweiten BIP aus und unser bilateraler Handel erreicht ein Volumen von etwa 170 Milliarden Euro pro Jahr.“

Strengere Regeln für Vorprodukte von Sprengstoffen zur Terrorismus-Bekämpfung

Strengere Regeln für Vorprodukte von Sprengstoffen zur Terrorismus-Bekämpfung © Europäische Union, 2015, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Cristof Echard

Seit 1. Februar gelten in der gesamten EU neue Vorschriften, die den Zugang zu Vorprodukten von Explosivstoffen einschränken. Die Regeln beinhalten strengere Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollen für den Verkauf und Vertrieb von gefährlichen Chemikalien, die bei einer Reihe von Terroranschlägen in Europa benutzt wurden.

Europäische Arzneimittel-Agentur EMA gibt grünes Licht für Impfstoff von AstraZeneca

Europäische Arzneimittel-Agentur EMA gibt grünes Licht für Impfstoff von AstraZeneca © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Adam Berry

Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von AstraZeneca abgeschlossen und seine Zulassung für Personen ab 18 Jahren in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur Freitag (29. Januar) bekannt. „Ich begrüße die positive Stellungnahme der EMA zur bedingten Marktzulassung für den Impfstoff von AstraZeneca. Wir stehen bereit, zusammenzuarbeiten und Lösungen zu finden, um den Bürgern so schnell wie möglich Zugang zu mehr Impfungen zu geben. Die Zulassung durch die Kommission wird folgen“, erklärte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides auf Twitter. Nach der Zulassung des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer am 21. Dezember und von Moderna am 6. Januar wird damit ein dritter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen.

Europäische Kommission führt Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für die Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen ein

Europäische Kommission führt Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für die Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen ein © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Marco Zeppetella

Um den Zugang zu COVID-19-Impfstoffen für alle EU-Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und mehr Transparenz bei der Ausfuhr von Impfstoffen in Länder außerhalb der EU zu schaffen, hat die Europäische Kommission Freitag (29. Januar) ein Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für die Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen eingeführt. Der Mechanismus gilt nur COVID-19-Impfstoffe, für die die EU Abnahmegarantien (Advance Purchase Agreements) abgeschlossen hat. Die Regelung ist zeitlich befristet und enthält Ausnahmen für Nachbarländer und Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen.

Von der Leyen: „Wir wollen, dass die Lieferzusagen erfüllt werden“ – EU-Vertrag mit AstraZeneca jetzt veröffentlicht

Von der Leyen: „Wir wollen, dass die Lieferzusagen erfüllt werden“ – EU-Vertrag mit AstraZeneca jetzt veröffentlicht © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verlangt vom Pharmaunternehmen AstraZeneca Planungssicherheit über die vertraglich vereinbarten Impfstoff-Lieferungen – auch aus den Werken in Großbritannien. „Unser Gegner ist das Virus und die Pharmaunternehmen sind Teil der Lösung“, sagte von der Leyen am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. „Da möchten wir Transparenz, wir möchten Planungssicherheit. Die Landräte, die Gesundheitsämter, alle brauchen ihre Planung für ihre Impfstrategien und das muss das Unternehmen jetzt leisten.“ AstraZeneca hat sich heute bereit erklärt, den am 27. August 2020 mit der EU-Kommission unterzeichneten Vertrag über die Produktion, den Kauf und die Lieferung des Covid-19-Impfstoffs in teilweise geschwärzter Form zu veröffentlichen. Die EU-Kommission hatte das Unternehmen dazu aufgefordert.