Anbieter von PC-Videospielen kassieren Geldbuße wegen „Geoblocking“

Anbieter von PC-Videospielen kassieren Geldbuße wegen „Geoblocking“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat gegen Valve, Eigentümer der Online-PC-Spieleplattform „Steam“, und die fünf Verleger Bandai Namco, Capcom, Focus Home, Koch Media und ZeniMax eine Geldstrafe in Höhe von 7,8 Millionen Euro wegen Verstoßes gegen die EU-Kartellvorschriften verhängt. Die Unternehmen schränkten den grenzüberschreitenden Verkauf bestimmter PC-Videospiele auf Grundlage des geografischen Standorts der Nutzerinnen und Nutzer innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) ein, indem sie „Geoblocking“ praktizierten.

Coronavirus: Kommission ruft zu schnellstmöglichen Impfungen in den EU27 auf

Coronavirus: Kommission ruft zu schnellstmöglichen Impfungen in den EU27 auf © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Adam Berry

Vor der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag hat die Europäische Kommission Dienstag (19. Januar) eine Reihe von Maßnahmen im Kampf gegen neue Virusvarianten und gegen eine mögliche dritte Welle der Pandemie vorgestellt. In ihrer Mitteilung ruft sie die Mitgliedstaaten auf, die Impfungen in der gesamten EU zügig voranzutreiben. Bis Ende März 2021 sollten mindestens 80 Prozent der Menschen über 80 Jahren sowie 80 Prozent des Personals in Gesundheits- und Sozialberufen in allen Mitgliedstaaten geimpft werden. Bis Herbst 2021 sollten die Mitgliedstaaten mindestens 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung geimpft haben. Die Kommission hat bisher Verträge mit sechs Impfstoffentwicklern geschlossen und dabei bei bis zu 2,3 Milliarden Impfstoff-Dosen gesichert, darunter bis zu 600 Millionen Dosen des BioNTech/Pfizer-Impfstoffes.

Kommission legt Strategie zur weiteren Stärkung des Euro und des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems vor

Kommission legt Strategie zur weiteren Stärkung des Euro und des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems vor © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat Dienstag (19. Januar) eine neue Strategie vorgestellt, mit der die Offenheit, Stärke und Resilienz des Wirtschafts- und Finanzsystems der EU und die internationale Rolle des Euro in den kommenden Jahren gefördert werden sollen. Damit will die Kommission bessere Voraussetzungen dafür schaffen, dass Europa eine führende Rolle in der globalen wirtschaftspolitischen Steuerung einnimmt, und gleichzeitig die EU vor unfairen und missbräuchlichen Praktiken schützen. Dies geht mit der Zusage der EU einher, sich für eine widerstandsfähigere und offenere Weltwirtschaft, gut funktionierende internationale Finanzmärkte und das regelbasierte multilaterale System einzusetzen. Die Strategie steht im Einklang mit den Ambitionen von Präsidentin von der Leyen für eine geopolitische Kommission und folgt der Mitteilung der Kommission „Die Stunde Europas – Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen“ vom Mai 2020.

Neuer Dienst für EU-UK-Abkommen: Michel Barnier wird Sonderberater von Präsidentin von der Leyen

Neuer Dienst für EU-UK-Abkommen: Michel Barnier wird Sonderberater von Präsidentin von der Leyen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Mit dem Abschluss des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich am 24. Dezember 2020 endet das Mandat der Task Force für die Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich (UKTF). Die Task Force wird am 1. März 2021 aufgelöst. Um die Umsetzung der Abkommen mit dem Vereinigten Königreich zu überwachen, wird die Europäische Kommission ab dem 1. März einen Dienst für die Abkommen mit dem Vereinigten Königreich (Service for the EU-UK Agreements, UKS) im Generalsekretariat einrichten.

Premierminister Costa und Präsidentin von der Leyen kündigen EU-Sozialgipfel für Mai in Porto an

Premierminister Costa und Präsidentin von der Leyen kündigen EU-Sozialgipfel für Mai in Porto an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Der portugiesische Premierminister António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben Montag (18. Januar) die Staats- und Regierungschefs der EU, Vertreterinnen und Vertreter der EU-Institutionen und der Sozialpartner sowie andere wichtige Interessenträger zu einem Sozialgipfel am 7. und 8. Mai 2021 nach Porto eingeladen. „In Europa geht es um die Menschen, um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, um die kleinen Unternehmen. Es geht um Chancen für die junge Generation, um Solidarität in Krisenzeiten“, sagte von der Leyen. „Deshalb ist der Sozialgipfel im Mai in Porto so wichtig.“