Gemeinsam gegen Corona: Impfstart in den EU-Staaten ab dem 27. Dezember, Sondierungen mit Novavax abgeschlossen

Gemeinsam gegen Corona: Impfstart in den EU-Staaten ab dem 27. Dezember, Sondierungen mit Novavax abgeschlossen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die EU-Staaten werden mit den Impfungen gegen das Coronavirus ab dem 27. Dezember beginnen, sofern die Zulassung des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer durch die Europäische Arzneimittel-Agentur am 21. Dezember erfolgt. „Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger gemeinsam“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Donnerstag) auf Twitter. Die Europäische Kommission hat heute darüber hinaus Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Novavax für den Kauf seines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Mit sechs anderen Herstellern gibt es bereits Verträge. Mit dem geplanten Novavax-Vertrag können die EU-Mitgliedstaaten 100 Millionen Dosen kaufen, mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen. „Der Zugang zu mehr Impfstoffen wird zu einer ausreichenden Abdeckung führen, um die Pandemie zu besiegen“, sagte Präsidentin von der Leyen.

Präsidentin von der Leyen: Finale Annahme des EU-Haushalts „ist ein Tag der Hoffnung für Europa“

Präsidentin von der Leyen: Finale Annahme des EU-Haushalts „ist ein Tag der Hoffnung für Europa“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission begrüßt die finale Annahme des nächsten langfristigen EU-Haushalts 2021-2027 durch das Europäische Parlament und den Rat. Zusammen mit dem neuen Mechanismus zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit kann der nächste mehrjährige Finanzrahmen ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten. „Mit dem Aufbauprogramm NextGenerationEU und dem neuen langfristigen Haushalt werden wir in der Lage sein, den europäischen Menschen, Unternehmen, Regionen und Städten die Unterstützung zukommen zu lassen, die sie dringend benötigen, um sich von der Coronavirus-Pandemie zu erholen“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen heute (Donnerstag). „Heute ist ein Tag der Hoffnung für Europa! Wir werden ein grüneres, digitaleres und widerstandsfähigeres Europa aufbauen, das für die Herausforderungen von heute und morgen bereit ist.“

EU-Staaten beschließen Fangmöglichkeiten für Nordsee und Nordatlantik im Jahr 2021

EU-Staaten beschließen Fangmöglichkeiten für Nordsee und Nordatlantik im Jahr 2021 © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Georges Boulougouris

Die Kommission begrüßt die Einigung auf Fischfangquoten für die Nordsee und den Nordatlantik für das kommende Jahr, die der Rat heute (Donnerstag) erreicht hat. Die ehrgeizigen Ziele des Kommissionsvorschlags wurden nicht vollständig umgesetzt, der Vorsorgeansatz bei den Fangquoten wurde aber für neun Fischarten berücksichtigt. Das sei ein Schritt in die richtige Richtung, so Fischereikommissar Virginijus Sinkevičius. Bei den Beständen, die gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich bewirtschaftet werden, beschloss der Rat als Übergangsmaßnahme, die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für 2020 mit einigen wenigen Ausnahmen anteilig zu übertragen. Damit werden die Fangmöglichkeiten unter den noch laufenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sichergestellt.

EU-Kommission begrüßt EuGH-Urteil über Asylregeln in Ungarn

EU-Kommission begrüßt EuGH-Urteil über Asylregeln in Ungarn © Europäische Union, 2015, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Cristof Echard

Der Europäische Gerichtshof hat heute (Donnerstag) Teile der ungarischen Asylvorschriften für rechtswidrig erklärt. Die EU-Kommission begrüßte das Urteil. Die Kommission werde nun Ungarn in einem Brief nach den nächsten Schritten fragen, um das Urteil entsprechend umzusetzen, so ein Kommissionssprecher. Die Kommission hatte Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil die ungarischen Rechtsvorschriften im Asylbereich das Unionsrecht verletzen.

EU-Zollbehörden beschlagnahmten 2019 mehr gefälschte Waren aus China

EU-Zollbehörden beschlagnahmten 2019 mehr gefälschte Waren aus China © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

2019 wurden an den Außengrenzen der EU gefälschte Waren mit einem Einzelhandelswert von über 760 Millionen Euro beschlagnahmt. Dies ist einen Wertzuwachs von 20 Millionen Euro gegenüber 2018, die Zahl der zurückgehaltenen Waren ist im selben Zeitraum um mehr als 30 Prozent gestiegen. Was den Ursprung der nachgeahmten Waren anbelangt, so war China bei Anzahl (33 Prozent) und Wert (56 Prozent) das Hauptursprungsland. Wie in den vergangenen Jahren befanden sich die Türkei und Hongkong bei Anzahl und Wert nach wie vor unter den Top 7. Der heute (Donnerstag) von der Kommission veröffentlichte Jahresbericht zu Zollkontrollen gibt einen Überblick über die Arbeit der EU-Zollbeamten, die für die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums an den EU-Außengrenzen zuständig sind.