Beschäftigte der Plattformwirtschaft verdienen EU-weit besseren sozialen Schutz

Beschäftigte der Plattformwirtschaft verdienen EU-weit besseren sozialen Schutz © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Sozialkommissar Nicolas Schmit will den sozialen Schutz für Beschäftigte in der Plattformwirtschaft stärken und hat heute (Donnerstag) auf dem Ratstreffen der EU-Arbeits- und Sozialminister angekündigt, im nächsten Jahr eine EU-Regelung auf den Weg zu bringen. Die EU-Arbeits- und Sozialminister haben eine Grundsatzdebatte zu fairen Arbeitsbedingungen und sozialen Schutz in der Plattformwirtschaft geführt und darüber beraten, in welchen Bereichen EU-weite Regelungen sinnvoll wären. Auf der Agenda der Minister standen auch der Kommissionsvorschlag zu angemessenen Mindestlöhnen und zur unternehmerischen Verantwortung in globalen Lieferketten. Sozialkommissar Nicolas Schmit und Arbeitsminister Hubertus Heil haben in einer anschließenden Pressekonferenz über das Treffen informiert.

Cannabidiol-Produkte können als Lebensmittel eingestuft werden

Cannabidiol-Produkte können als Lebensmittel eingestuft werden © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission nimmt die Prüfung der vor einigen Monaten auf Eis gelegten Zulassungsverträge für CBD-Produkte als neuartige Lebensmittel wieder auf. Nach Prüfung eines Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 19. November und den eingegangenen Stellungnahmen der Produzenten sei die Kommission zu dem Schluss gekommen, dass Cannabidiol als Lebensmittel eingestuft werden kann. Das bestätigte Kommissionsprecher Stefan de Keersmaecker heute (Donnerstag) vor Journalisten in Brüssel. Die Kommission kontaktiere nun die Antragsteller und setze die Prüfung ihrer Anträge fort.

Pulse of Europe, Bertelsmann-Stiftung und Munich European Forum gewinnen EU-Preis für Öffentlichkeitsarbeit

Pulse of Europe, Bertelsmann-Stiftung und Munich European Forum gewinnen EU-Preis für Öffentlichkeitsarbeit Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Beim diesjährigen Wettbewerb um den „Altiero-Spinelli-Preis für Öffentlichkeitsarbeit“ wurden 16 Projekte ausgezeichnet, darunter drei aus Deutschland. Die Bürgerbewegung Pulse of Europe erhielt einen Preis für das Projekt „Wählt Europa“. Die Organisation Munich European Forum (MEF) wurde für die Organisation des jährlichen Formats „Brussels European Forum“ prämiert, bei dem eine Woche lang junge Menschen aus Europa zusammenkommen. Für ihr Video zur Europawahl „Zurück zu Europa“ wurde die Bertelsmann-Stiftung ausgezeichnet.

Der #MEinEU Ideenwettbewerb

Der #MEinEU Ideenwettbewerb © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Unter dem Motto „Mach Europa fit fürs Netz!“ hat das Niedersächsische Europaministerium den #MEinEU Ideenwettbewerb im September 2020 gestartet. Junge Menschen in Niedersachsen zwischen 15 und 25 Jahren sind dazu aufgerufen, Website-Ideen zum Thema „EU-Auslandsaufenthalte“ einzureichen. Aufgrund der Einschränkungen und ungewohnten Situationen durch die Corona-Lage wurde die Wettbewerbsfrist nun noch bis zum 1. Juni 2021 verlängert.

Von der Leyen: „Transatlantische Partnerschaft macht EU und USA stärker“

Von der Leyen: „Transatlantische Partnerschaft macht EU und USA stärker“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell haben heute (Mittwoch) einen Vorschlag für eine zukunftsorientierte transatlantische Agenda vorgelegt. Während die Beziehungen in den vergangenen Jahren durch geopolitische Machtverschiebungen und bilaterale Spannungen auf die Probe gestellt wurden, stellt der Sieg des designierten Präsidenten Joe Biden und der designierten Vizepräsidentin Kamala Harris eine Gelegenheit dar, eine neue transatlantische Agenda für globale Zusammenarbeit auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte, Interessen und unseres globalen Einflusses zu entwerfen. „Wenn die transatlantische Partnerschaft stark ist, sind sowohl die EU als auch die USA stärker“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.