23.11.2020 19:00 - 20:15 Online-Veranstaltung
Online-Live-Talk: Brexit hinter den Kulissen © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Zum Brexit ist alles gesagt?! Sicher, derzeit wird viel darüber geredet, ob es zum 31. Dezember 2020 ein Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geben wird oder nicht. In den öffentlichen Diskussionen geht es allerdings vorrangig darum, welche wirtschaftlichen Konsequenzen der eine oder der andere Weg haben wird. Wir möchten Sie gerne zu einer Veranstaltung einladen, bei der wir einen Blick hinter die Kulissen werfen wollen. Wie erleben eine Deutsche in London und ein Brite in Hannover die Zeit des Brexit von der Abstimmung bis heute? Wir freuen uns auf die Antworten von Annette Dittert, ARD-Korrespondentin in London und dem Briten Michael Hale, Englischlehrer i.R. und schon viele Jahre in Hannover zu Hause. Außerdem wird uns die niedersächsische Europaministerin Birgit Honé berichten, wie sich Niedersachsen auf den Brexit vorbereitet.
Europäische Gesundheitsunion: Kommission will Vorsorge und Bewältigung von Pandemien auf EU-Ebene stärken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Um der COVID-19-Pandemie und auch künftige Gesundheitskrisen in der EU besser bewältigen zu können, will die EU-Kommission eine europäische Gesundheitsunion schaffen. Die ersten Vorschläge dazu hat sie heute (Mittwoch) vorgelegt. „Unser Ziel ist es, die Gesundheit aller europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die Coronavirus-Pandemie hat ganz klar gezeigt, dass wir eine engere Koordinierung in der EU, resilientere Gesundheitssysteme und eine bessere Vorsorge gegen künftige Krisen brauchen“, sagte Ursula von der Leyen‚ Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Vorschläge umfassen einen stärkeren europäischen Rechtsrahmen für die Vorsorge und Reaktion bei schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren. Außerdem sollen Rolle und Mandat des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) gestärkt werden.
Coronavirus: Kommission genehmigt Impfstoff-Vertrag mit BioNTech-Pfizer © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen vierten Vertrag mit einem Pharmaunternehmen – diesmal mit BioNTech-Pfizer – genehmigt, der den Erstkauf von 200 Millionen Impfdosen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten sowie eine Kaufoption für weitere 100 Millionen Dosen vorsieht. Die Lieferung soll erfolgen, sobald ein nachweislich sicherer und wirksamer Impfstoff gegen COVID-19 verfügbar wird. „Mit diesem vierten Vertrag konsolidieren wir nun ein äußerst solides Portfolio an Impfstoff-Kandidaten, die sich mehrheitlich bereits in der fortgeschrittenen Testphase befinden. Sobald die Impfstoffe zugelassen sind, werden sie rasch eingesetzt und uns einer nachhaltigen Bewältigung der Pandemie näherbringen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Von der Leyen begrüßt vorläufige Einigung auf langfristigen EU-Haushalt und Aufbauinstrument „NextGenerationEU“ © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßt die gestern (Dienstag) erreichte vorläufige politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und der deutschen Ratspräsidentschaft über den nächsten langfristigen EU-Haushalt und das befristete Aufbauinstrument NextGenerationEU. Mit über 1,8 Billionen Euro wird es nach seiner Verabschiedung das umfangreichste je über den EU-Haushalt finanzierte Paket sein. Die Abgeordneten handelten 16 Milliarden Euro mehr für Schlüsselprogramme wie Gesundheit, Forschung und Erasmus+ aus. „Wir müssen jetzt eine Einigung über den nächsten langfristigen Haushalt und über NextGenerationEU bis Jahresende zustande bringen“, sagte von der Leyen. Die Mitgliedstaaten im Rat und das Plenum des Parlaments müssen noch zustimmen.
Kampf gegen den Terror: von der Leyen kündigt neue Schengen-Strategie an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Nach den jüngsten Attentaten in Frankreich und Österreich hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Dienstag) eine neue Schengen-Strategie angekündigt, die die Kommission im Mai 2021 vorlegen wird. „Ein Europa ohne Binnengrenzen geht nur mit verlässlichem Schutz der Außengrenzen“, so Präsidentin von der Leyen nach einer Videokonferenz zur Terrorismusbekämpfung mit Bundeskanzlerin Merkel, Bundeskanzler Kurz, Präsident Macron, Premierminister Rutte und Ratspräsident Michel. Die Kommission werde außerdem am 9. Dezember eine neue europäische Agenda zur Terrorismusbekämpfung vorlegen. Zur besseren Prävention vor Radikalisierung plant die Kommission einen Europäischen Aktionsplan für Integration und Inklusion, der am 25. November vorgestellt wird.