17.11.2020 18:00 - 19:30 Online-Veranstaltung

Online-Live-Talk: Kommt der Green Deal nach Niedersachsen?

Online-Live-Talk: Kommt der Green Deal nach Niedersachsen? © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Noch vor einem Jahr gingen in Europa und weltweit tausende Menschen auf die Straßen, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen legte als erste Amtshandlung ihren „Green Deal“, ein umfassendes Maßnahmen-Paket gegen den Klimawandel, vor. Doch dann kam die Corona-Pandemie und die Weltgemeinschaft und mit ihr die Europäische Union sieht sich vor neue drängende Probleme gestellt. Welche Auswirkungen haben die Pandemie und ihre Folgen auf den Klimaschutz in der EU? Muss nun z.B. zunächst die Wirtschaft mit allen vorhandenen Mitteln gerettet werden, bevor man sich wieder mit dem Klimawandel befassen kann? Und wie werden sich die Maßnahmen des Green Deal in Niedersachsen, seinen Regionen und auf die Menschen hier auswirken? Diese und noch viele weitere Fragen möchten wir mit dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies, dem Europa-Abgeordneten Jens Gieseke und Michael Nagel, Mitglied bei Students for Future, diskutieren. Diskutieren Sie mit!

EU-Impfstoffvertrag mit BioNTech/Pfizer kurz vor Abschluss

EU-Impfstoffvertrag mit BioNTech/Pfizer kurz vor Abschluss © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Europäische Kommission steht kurz vor dem Abschluss eines Vertrages zur Lieferung eines künftigen COVID-19-Impfstoffs mit der Mainzer Firma BioNTech und ihrem US-Partner Pfizer für alle EU-Staaten. „Die EU-Kommission wird bald mit ihnen einen Vertrag über bis zu 300 Millionen Dosen unterzeichnen“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Montag) auf Twitter. Vorgespräche dazu waren bereits im September abgeschlossen worden. Klinische Studien haben nach Angaben der beiden Unternehmen ergeben, dass der Impfstoff einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor einer COVID-19-Erkrankung bieten kann. Der Vertrag steht morgen auf der Tagesordnung der Kommissionssitzung. BioNTech und die Europäische Investitionsbank hatten im Juni eine Fremdkapitalfinanzierung von bis zu 100 Millionen Euro für BioNTechs COVID-19-Impfstoffprogramm BNT162 vereinbart.

EU-Kartellwächter werfen Amazon Bruch der Wettbewerbsregeln vor

EU-Kartellwächter werfen Amazon Bruch der Wettbewerbsregeln vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat Amazon von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass das Unternehmen auf Online-Einzelhandelsmärkten gegen die EU-Kartellvorschriften verstößt. Die EU-Kartellwächter werfen Amazon vor, nichtöffentliche Geschäftsdaten von unabhängigen Händlern, die über den Amazon-Marktplatz verkaufen, systematisch für das eigene, in unmittelbarem Wettbewerb mit diesen Händlern stehende Einzelhandelsgeschäft zu nutzen. Ferner hat die Kommission ein zweites förmliches Kartellverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob Amazon eigene Angebote und Angebote von Verkäufern, die die Logistik- und Versanddienste von Amazon nutzen, bevorzugt behandelt. „Der elektronische Handel boomt und Amazon ist die führende Plattform in diesem Bereich. Deshalb ist ein fairer Zugang zu Online-Kunden ohne Verzerrung des Wettbewerbs für alle Verbraucher wichtig“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.

Von der Leyen bei EU-Botschaftern: „Europa sollte die Initiative für eine neue transatlantische Agenda ergreifen“

Von der Leyen bei EU-Botschaftern: „Europa sollte die Initiative für eine neue transatlantische Agenda ergreifen“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) auf der diesjährigen Konferenz der EU-Botschafter in Drittstaaten zu einer neuen transatlantischen Agenda aufgerufen. „Es ist Zeit für eine transatlantische Agenda, die der heutigen Welt gerecht wird. Und ich glaube, es ist Europa, das die Initiative ergreifen und der neuen US-Regierung ein Angebot machen sollte, in Bereichen zusammenzuarbeiten, die unsere bilateralen und multilateralen Partnerschaften stärken können“, sagte von der Leyen. Dies sei nicht nur eine Angelegenheit zwischen der EU und den USA: „In unserem Bündnis geht es nicht nur um uns. Es muss das Rückgrat eines neuen globalen Bündnisses sein.“

WTO-Fall Boeing: EU führt Gegenmaßnahmen auf US-Ausfuhren ein

WTO-Fall Boeing: EU führt Gegenmaßnahmen auf US-Ausfuhren ein © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Ab heute (Dienstag) gelten neue Zölle auf US-Ausfuhren in die EU im Wert von 4 Milliarden US-Dollar. Die Strafzölle wurden von den EU-Mitgliedstaaten vereinbart, da die USA ihrerseits weiter an Zöllen auf EU-Importe wegen Subventionen für Airbus festhalten. Die Welthandelsorganisation hat die EU am 26. Oktober offiziell ermächtigt, Gegenmaßnahmen gegen illegale US-Subventionen für den Flugzeughersteller Boeing zu ergreifen. Die Europäische Kommission ist bereit, mit den USA an einer Streitbeilegung zu arbeiten und sich auch auf langfristige Lösungen für Luftfahrtsubventionen zu einigen.