Neun von zehn Menschen sind mit dem Leben in ihrer Stadt zufrieden. Das zeigt der heute (Dienstag) während der 18. Europäischen Woche der Städte und Regionen vorgestellte Bericht der Kommission zur Lebensqualität in Städten. In Berlin sind 91 Prozent der Befragten zufrieden mit der Lebensqualität in ihrer Stadt, in Hamburg 96,9 Prozent, in München 96,5 Prozent, in Paris 85,6 Prozent, in Rom 74,8 Prozent, in Athen nur 64,3 Prozent.
Wie kann die Wettbewerbspolitik dazu beitragen, die Ziele des Europäischen Grünen Deals zu unterstützen? Zu dieser Frage hat die Kommission heute (Dienstag) einen Aufruf zur Einreichung von Beiträgen gestartet. Die Kommission will damit Ideen und Vorschläge von interessierten Stakeholdern von Wissenschaft, Industrie, Umwelt- und Verbraucherorganisationen sammeln. Die Beiträge können bis zum 20. November eingereicht werden.
Der Rat hat heute (Montag) im Einvernehmen mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Mairead McGuinness zum neuen Mitglied der Europäischen Kommission ernannt. „Ich freue mich sehr, Sie als Mitglied des Kollegiums an Bord zu haben“, twitterte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Ihre Ankunft bedeutet auch, dass wir jetzt eine Kommission haben, die nach Geschlechtern ausgewogen ist. Dies war vom ersten Tag an mein Ziel, und ich bin stolz darauf, dass wir es geschafft haben.“ Von der Leyen hat der Irin McGuinnes das Ressort Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte zugewiesen.
Angesichts der anhaltenden staatlichen Gewalt in Belarus haben die EU-Außenminister heute (Montag) in Luxemburg weitere restriktive Maßnahmen gegen hochrangige Verantwortliche in Belarus in Aussicht gestellt. Die Sanktionen sollen auch Machthaber Alexander Lukaschenko einschließen, falls sich die Lage nicht verbessert. Auf der Tagesordnung der Ministerinnen und Minister stehen zudem die EU-Russland-Beziehungen nach dem Mordanschlag auf Alexej Nawalny, die Eskalation in Bergkarabach, der Belgrad-Pristina Dialog und die Partnerschaft der EU mit Lateinamerika. Gegen 15.15 Uhr findet eine Pressekonferenz mit dem EU-Außenbeauftragten Borrell statt, die live auf EbS übertragen wird.
Die Europäische Kommission hat heute (Montag) eine vorläufige Bilanz zur Umsetzung der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise gezogen. Insgesamt wurden über die Instrumente der Regionalpolitik Investitionen von über 13 Milliarden Euro angestoßen. Italien, Spanien, Portugal und Polen zum Beispiel nutzten einen Teil der Mittel, um ihren Gesundheitssektor zu unterstützen. Städte und Regionen werden auch im Zentrum des Aufbauplans NextGenerationEU stehen, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute bei ihrer Rede vor dem Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen. „Wir möchten diese Investitionen nicht nur für eine schnelle Wiederankurbelung der Wirtschaft einsetzen. Wir möchten sie auch dafür verwenden, die Luft, die wir in unseren Städten atmen, zu verbessern oder kleine Unternehmen bei der Integration digitaler Lösungen zu unterstützen. Und für all dies müssen die lokalen Verwaltungen das Steuer übernehmen“, so Präsidentin von der Leyen.
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© Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus
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