EU-Rahmen für Prüfung ausländischer Investitionen ist voll funktionsfähig

EU-Rahmen für Prüfung ausländischer Investitionen ist voll funktionsfähig © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Ab Sonntag, den 11. Oktober ist der EU-Rahmen für das Screening ausländischer Direktinvestitionen (FDI) voll funktionsfähig. Mit diesem Rahmen sollen die strategischen Interessen Europas gewahrt und der europäische Markt gleichzeitig für Investitionen offengehalten werden. Der für Handel zuständige Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte dazu: „Wenn wir eine offene strategische Autonomie erreichen wollen, ist eine effiziente, EU-weite Zusammenarbeit beim Investitionsscreening unerlässlich. Dafür sind wir jetzt gut gerüstet.“

Coronavirus: Kommission genehmigt dritten Impfstoff-Kaufvertrag und unterzeichnet Rahmenvertrag für Arzneimittel Remdesivir

Coronavirus: Kommission genehmigt dritten Impfstoff-Kaufvertrag und unterzeichnet Rahmenvertrag für Arzneimittel Remdesivir © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Nach den Verträgen mit AstraZeneca und mit Sanofi-GSK hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) einen dritten Vertrag für den Kauf eines Covid-Impfstoffs genehmigt. Der Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Janssen Pharmaceutica, einem Unternehmen der Janssen Pharmaceutical Companies of Johnson & Johnson, ermöglicht es Mitgliedstaaten, Impfstoff für 200 Millionen Menschen anzukaufen, sobald sich dieser als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Zudem erhalten sie eine Option auf den Kauf von Impfstoff für weitere 200 Millionen Menschen. Außerdem hat die Kommission gestern mit dem Pharmaunternehmen Gilead einen Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung von bis zu 500.000 Behandlungseinheiten von Remdesivir unterzeichnet.

Innenminister beraten über EU-Migrations- und Asylpaket

Innenminister beraten über EU-Migrations- und Asylpaket © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Innenminister der EU beraten heute (Donnerstag) erstmals über die neuen Vorschläge für ein Migrations- und Asylpaket, die die Kommission am 23. September vorgelegt hat. Vor dem virtuellen Treffen warb EU-Innenkommissarin Ylva Johansson für das Paket: „Es ist ein ausgewogener Vorschlag. Und ich glaube, dass er gut genug ist, um eine Einigung im Rat und Parlament erzielen zu können. Unser Vorschlag konzentriert sich auf die echten Herausforderungen: die irregulären Ankünfte, die Versäumnisse bei den Rückführungen und der Mangel an Solidarität.“ Im Anschluss an die Beratungen findet um 16 Uhr eine Pressekonferenz mit Bundesinnenminister Seehofer und Kommissarin Johansson statt, die live auf EbS übertragen wird.

Deutschland spendet über EU-Luftbrücke Coronavirus-Testkits an die Afrikanische Union

Deutschland spendet über EU-Luftbrücke Coronavirus-Testkits an die Afrikanische Union © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Im Rahmen der EU-Afrika-Partnerschaft treffen sich der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell und EU-Kommissar Janez Lenarčič heute (Donnerstag) und morgen in Äthiopien mit Vertretern der Afrikanischen Union (AU) und der äthiopischen Regierung, um die Partnerschaft zwischen der EU und der AU zu stärken. Dabei traf heute eine Lieferung von 7,5 Tonnen Coronavirus-Testkits in Addis Abeba ein, die von Deutschland im Rahmen des „Team Europe“ gespendet und durch die humanitäre Luftbrücke der EU organisiert wurde. Insgesamt hat die EU den afrikanischen Ländern fast 1,4 Millionen Tests zur Verfügung gestellt, die unter den Mitgliedländern der AU verteilt werden.

Ursula von der Leyen: „Erasmus ist eine der größten einigenden Errungenschaften in der Geschichte unserer Union“

Ursula von der Leyen: „Erasmus ist eine der größten einigenden Errungenschaften in der Geschichte unserer Union“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Steffi Loos

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würdigte gestern (Mittwoch) Abend in einer Online-Videokonferenz zur Vergabe des Theophanu-Preises die zehn Millionen Europäerinnen und Europäer, die seit seinem Beginn vor 30 Jahren an dem Bildungsprogramm Erasmus+ teilgenommen haben. Mit dem Theophanu-Preis werden Einzelpersonen oder Organisationen ausgezeichnet, die einen herausragenden Beitrag zur Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit und zur Verbesserung des Verständnisses der vielfältigen historischen Beziehungen in Europa leisten. Die Präsidentin, die den diesjährigen Preis erhielt, widmete ihn „den Studierenden, den Lehrenden, den Träumern, die dieses europäische Wunder wahrgemacht haben.“