Verkehrsstatistik 2019: Zahl der Verkehrstoten geht weiter zurück © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Im Vergleich zu den Vorjahren haben im vergangenen Jahr weniger Menschen auf den Straßen der EU ihr Leben verloren, wie die heute (Donnerstag) von der Europäischen Kommission veröffentlichten vorläufigen Zahlen zeigen. In der EU starben im letzten Jahr schätzungsweise 22.800 Menschen bei einem Verkehrsunfall, was einen Rückgang um 23 Prozent (7.000 Todesopfer) im Vergleich zu 2010 bedeutet. In Deutschland sind im Jahr 2019 37 Menschen pro 1 Million Einwohner gestorben – die niedrigste Zahl an Todesopfern, die jemals registriert wurde. Mit durchschnittlich 51 Verkehrstoten pro 1 Million Einwohner bleibt Europa die bei weitem sicherste Region der Welt, wenn es um die Verkehrssicherheit geht. Ziel der EU ist es, bis 2050 keine Toten und Schwerverletzten auf Europas Straßen beklagen zu müssen.
Meereswirtschaft ebnet den Weg für europäischen Grünen Deal © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die maritime Wirtschaft kann einen erheblichen Anteil zum Umwelt- und Klimaschutz liefern und damit entscheidend zum Erfolg des europäischen Grünen Deal beitragen, der die EU bis 2050 klimaneutral machen soll. Das geht aus dem Bericht Diesen zur Meereswirtschaft 2020 hervor, den die EU-Kommission heute (Donnerstag) vorgelegt hat. „Die maritime Wirtschaft wird uns helfen, aus dieser Krise gestärkt hervorzugehen“, erklärte Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei. Obwohl Sektoren wie Küsten- und Meerestourismus sowie Fischerei und Aquakultur stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind, bietet die maritime Wirtschaft insgesamt ein enormes Potenzial im Hinblick auf ihren Beitrag zu einer grünen Erholung.
Kommission konsultiert Regeln zur Aufsicht von Derivate-Clearingstellen aus Drittstaaten © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine öffentliche Konsultation eingeleitet zu den EU-Regeln für die Beaufsichtigung von zentralen Gegenparteien (Central Counterparties, CCPs) aus Nicht-EU-Ländern, die Dienstleistungen für EU-Unternehmen erbringen. Ziel ist es, zu präzisieren, wie die EU-Vorschriften zum Schutz der Finanzstabilität auf diese CCPs angewandt werden sollen. CCPs spielen eine systemische Rolle im Finanzsystem, da sie als Drehscheiben für Derivatekontrakte fungieren. Dank einer Reihe von Maßnahmen, die im Gefolge der Finanzkrise ergriffen wurden, sind sie bereits gut reguliert und unterliegen einer strengen Aufsicht.
Einladung zum digitalen Expertinnen-Gespräch „Fair Share – Gleichstellung in Zeiten von Corona“ © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Im März 2020 hat die EU-Kommission eine ambitionierte neue Gleichstellungsstrategie vorgelegt. Kurz danach ist Corona über uns hereingebrochen. Die Krise bürdet Frauen eine überproportionale Last auf; weltweit droht eine Retraditionalisierung der Geschlechterverhältnisse. Daher ist es umso wichtiger, an den Zielen und dem Zeitplan für Gleichstellungspolitik festzuhalten. Was heißt das in Zeiten von Corona und welche Maßstäbe kann die deutsche Ratspräsidentschaft hier setzen?
EU fordert Online-Plattformen auf, mehr gegen Desinformation in der Corona-Pandemie zu tun © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Union will weiter konsequent gegen Desinformation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie vorgehen. Die Kommission stellte heute (Mittwoch) eine Bilanz der bisherigen Maßnahmen vor und kündigte weitere Schritte an: „Zwar haben einige Online-Plattformen während der Pandemie bereits positive Schritte unternommen, dies ist jedoch für alle die letzte Chance, ihre entsprechenden Anstrengungen zu verstärken“, sagte die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Věra Jourová. Die Kommission fordert von den Online-Plattformen monatliche Berichte mit genaueren Daten zu ihren Maßnahmen, mit denen verlässliche Inhalte gefördert und Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus und damit verbundener Werbung eingedämmt werden.