Europäisches Semester: Länderspezifische Empfehlungen für eine nachhaltige Erholung von der Coronakrise

Europäisches Semester: Länderspezifische Empfehlungen für eine nachhaltige Erholung von der Coronakrise © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) länderspezifische Empfehlungen vorgeschlagen, die allen EU-Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie wirtschaftspolitische Leitlinien an die Hand geben. Der Schwerpunkt liegt auf den dringendsten Herausforderungen in der Pandemie und einer nachhaltigen Erholung. Deutschland soll durchführungsreife öffentliche Investitionen vorziehen und private Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel unterstützen, insbesondere in nachhaltigen Verkehr, saubere, effiziente und integrierte Energiesysteme, digitale Infrastruktur und Kompetenzen, Wohnbau, Bildung sowie Forschung und Innovation. Die digitalen Verwaltungsleistungen auf allen Ebenen sind verbesserungswürdig.

Zweiter Jahrestag der Datenschutz-Grundverordnung: Bürger müssen sich auch in Coronazeiten auf Datenschutz verlassen können

Zweiter Jahrestag der Datenschutz-Grundverordnung: Bürger müssen sich auch in Coronazeiten auf Datenschutz verlassen können © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Am kommenden Montag, 25. Mai 2020, gilt die Datenschutz-Grundverordnung seit genau zwei Jahren. Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders zogen in einer heute (Mittwoch) veröffentlichten Erklärung Bilanz und betonten die Bedeutung der europäischen Datenschutzvorschriften in Coronazeiten: „Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie ist es wichtiger denn je, dass die Bürger sich darauf verlassen können, dass ihre Daten gut geschützt sind. Sogenannte ‚Tracing-Apps‘, also Applikationen zur Kontaktnachverfolgung, können die Erholung von der Pandemie nur dann wirksam und flächendeckend unterstützen, wenn die Bürger darauf vertrauen, dass ihre Privatsphäre geschützt wird. In diesem Zusammenhang spielen die Datenschutz-Grundverordnung und EU-Datenschutzvorschriften eine entscheidende Rolle.“

Zuverlässiges Ergebnis in 30 Minuten: EU-finanziertes Forschungsprojekt bringt neue Schnelldiagnostik zu COVID-19 auf den Markt

Zuverlässiges Ergebnis in 30 Minuten: EU-finanziertes Forschungsprojekt bringt neue Schnelldiagnostik zu COVID-19 auf den Markt © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Wissenschaftler aus dem EU-geförderten Projekt „HG nCoV19-Test“ haben die Genehmigung erhalten, eine Schnelldiagnostik für COVID-19 auf den Markt zu bringen. Das neue tragbare Diagnosesystem liefert innerhalb von 30 Minuten genaue und zuverlässige Ergebnisse. Die irische Firma HiberGene, die das Projekt koordiniert, hat heute (Mittwoch) bekannt gegeben, dass sie für die CE-Kennzeichnung erhalten hat, die erforderlich ist, um es auf den Markt zu bringen.

Europäische Bürgerinitiative: Kommission schlägt Fristverlängerung wegen Corona-Pandemie vor

Europäische Bürgerinitiative: Kommission schlägt Fristverlängerung wegen Corona-Pandemie vor © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Organisatoren von Europäischen Bürgerinitiativen begegnen in Coronazeiten besonderen Herausforderungen. Deshalb hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, die Fristen für die Unterschriftensammlung, Überprüfung der Unterstützungsbekundungen und anschließende Bewertung von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) zu verlängern. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind zeitlich befristet und sollen den Organisatoren von Bürgerinitiativen bei der Bewältigung der Herausforderungen in Corona-Zeiten helfen, wo öffentliche Kampagnen und das Sammeln von Unterstützungsbekundungen in Papierform nahezu unmöglich geworden sind.

Coronavirus: Weitere Länder erhalten Beatmungsgeräte und Schutzmasken über RescEU

Coronavirus: Weitere Länder erhalten Beatmungsgeräte und Schutzmasken über RescEU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

In den vergangenen Tagen haben weitere Länder über den EU-Katastrophenschutzmechanismus medizinische Schutzausrüstung erhalten. So hat Dänemark zum Beispiel Italien medizinische Beatmungsgeräte angeboten. Litauen erhält FFP2-Masken aus der RescEU-Reserve für medizinische Ausrüstung. Diese wird vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. „Europäische Länder helfen sich gegenseitig, darum geht es unserer Union“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement.