Die Kommission hat heute (Dienstag) neue Ökodesign-Maßnahmen für Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Geschirrspüler und Fernsehgeräte angenommen. Damit will sie den CO2-Fußabdruck Europas verringern und die Energiekosten für die europäischen Verbraucher senken. Die Maßnahmen umfassen erstmals Anforderungen an die Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit und tragen zu den Zielen der Kreislaufwirtschaft bei, indem die Lebensdauer, Wartung, Wiederverwendung und Recyclingfähigkeit von Geräten sowie die Handhabung von Altgeräten verbessert werden.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wird am Donnerstag und Freitag gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer und dem französischen Innenminister Christophe Castaner zunächst nach Griechenland und im Anschluss in die Türkei reisen. Das gab die Kommission heute (Montag) bekannt.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) Änderungen der bestehenden Schutzmaßnahmen für Stahl veröffentlicht. Die Anpassungen werden zum 1. Oktober die bestehenden Schutzmaßnahmen für Stahl wirksamer machen und sicherstellen, dass sie an die aktuelle Situation im Stahlsektor angepasst sind. Dazu gehören Verbesserungen bei der Höhe des Zollkontingents, unter anderem für warmgewalzten Flachstahl und Stahl für den Automobilsektor, eine aktualisierte Liste der Ausnahmen für Entwicklungsländer auf der Grundlage neuerer Einfuhrstatistiken und eine langsamere schrittweise Erhöhung der Einfuhrkontingente.

Die Europäische Kommission hat die Gewinner des ersten Horizon Impact Award bekannt gegeben, einem Preis, der EU-geförderten Projekten aus Forschung und Innovation gewidmet ist, die gesellschaftliche Auswirkungen in ganz Europa und darüber hinaus haben. Das deutsche Gewinnerprojekt MANNO-CURE hat ein neues Medikament gegen eine seltene Krankheit entwickelt, die drei weiteren Gewinnerprojekte haben setzen sich gegen Kindesmissbrauch ein, erhöhen die Sicherheit beim Surfen im Internet und schützen die Küstengebiete vor den Auswirkungen des Klimawandels. Jeder der Gewinner erhält 10.000 Euro.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich heute (Freitag) dafür ausgesprochen, mit Japan über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR) zu verhandeln. Die Mitgliedstaaten müssen einer entsprechenden Empfehlung der Kommission für ein Verhandlungsmandat noch zustimmen. Das Abkommen zwischen der EU und Japan soll die Bedingungen für den Austausch von PNR-Daten unter uneingeschränkter Achtung der Datenschutzgarantien und der Grundrechte im Einklang mit der Grundrechtecharta festlegen.