Die COVID-19-Pandemie hat tiefgreifende beschäftigungspolitische und soziale Auswirkungen und gefährdet viele der von der EU bereits erzielten Fortschritte. Angemessene Mindestlöhne, soziale Investitionen in Form von Umschulungsprogrammen bei der Umstellung auf eine grüne Wirtschaft und Kurzzeitarbeitsregelungen tragen dazu bei, die durch COVID-19 verursachten Schäden zu beheben und künftige strukturelle Änderungen vorzubereiten. Zu diesem Ergebnis kommt der heute (Dienstag) von der Kommission vorgestellte Bericht zur Beschäftigung und zur sozialen Lage in Europa 2020.

Nationale Corona-Warn-Apps sollen in der EU grenzüberschreitend funktionieren. Die EU-Kommission hat dafür die Infrastruktur entwickelt, die ab heute (Montag) sechs Staaten, darunter auch Deutschland, für ihre offiziellen Warn-Apps testen. „Viele Mitgliedstaaten haben nationale Kontaktnachverfolgungs und Warn-Apps eingeführt. Nun ist es Zeit, dass diese auch untereinander kommunizieren. Reisen und persönlicher Austausch sind Kernanliegen des europäischen Projekts und des Binnenmarkts. Der Datenabgleichsdienst wird beides in diesen Zeiten der Pandemie leichter machen und Menschenleben retten“, erklärte Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt.

Die Europäische Kommission will die Anforderungen an Zeitnischen (Slots) für Starts und Landungen von Fluggesellschaften bis Ende März 2021 weiter aussetzen. Einen entsprechenden Vorstoß kündigte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean heute (Montag) an. Die vorübergehende Aufhebung der Anforderungen war eine der Maßnahmen der EU-Kommission, um Fluggesellschaften zu helfen, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind. Ziel ist besonders, sogenannte „Geisterflüge“ zu vermeiden, wenn Fluggesellschaften fast leere Flugzeuge fliegen, nur um ihre Slots zu behalten.

Die Entwicklung und der Einsatz von Impfstoffen, Tests und Behandlungen gegen COVID-19 sollen mit einem gemeinsamen Förderrat von EU und WHO beschleunigt werden. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der WHO-Generaldirektor, Tedros Adhanom Ghebreyesus, haben dazu einen Hochrangigen Förderrat ins Leben gerufen.

Die Kommission wird die Forschung zu Verwendung von Plasma von Patienten, die von COVID-19 genesen sind, mit 4 Millionen Euro unterstützen. Das neue Forschungsprojekt SUPPORT-E soll festzustellen, ob die COVID-19-Konvaleszenzplasma-Transfusion – unter Verwendung von Plasma von Patienten, die sich von der Krankheit erholt haben – eine wirksame und sichere Behandlung darstellt. Die Finanzierung ist Teil der von der Kommission zugesagten 1 Milliarde Euro für Forschung zum Coronavirus, die für die Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden und Diagnoseinstrumenten zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus bereitgestellt werden.