Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) Sondierungsgespräche mit dem Tübinger Unternehmen CureVac über den Ankauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Auf der Grundlage des geplanten Vertrags könnten alle EU-Mitgliedstaaten den Impfstoff erwerben, und er könnte Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen gespendet oder an europäische Länder weitergegeben werden. Zuvor waren bereits Gespräche mit Sanofi-GSK bzw. Johnson & Johnson positiv verlaufen. Mit AstraZeneca hatte die Kommission in der vergangenen Woche eine Vereinbarung über eine Abnahmegarantie unterzeichnet.

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) die Pläne Deutschlands genehmigt, auf Ebene des Freistaats Bayern einen mit 46 Milliarden Euro ausgestatteten Fonds einzurichten. „Der bayerische Fonds wird Liquiditäts- und Kapitalhilfen mobilisieren, um die für die Realwirtschaft Bayerns so wichtigen mittleren Unternehmen bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen“, so die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen.

Die Europäische Kommission unterstützt im Rahmen der COVID-19-Pandemie über das Soforthilfeinstrument die Weiterbildung von medizinischem Personal in den EU-Staaten mit 2,5 Millionen Euro. Konkret sollen medizinische Fachkräfte, die nicht regelmäßig auf Intensivstationen arbeiten, intensivmedizinische Schulungen erhalten. So kann die Kapazität der Intensivstationen bei Bedarf schnell vorübergehend erweitert werden. EU-weit sollen mindestens 1.000 Krankenhäuser und 10.000 Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegefachkräfte davon profitieren. Die Europäische Gesellschaft für Intensivmedizin (European Society of Intensive Care Medicine, ESICM) wird die Weiterbildungen bis Dezember 2020 umsetzen.

Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) vorgeschlagen, dass Rijeka und Galway über dieses Jahr hinaus Kulturhauptstädte Europas bleiben sollen, bis zum 30. April 2021. Beide Städte konnten aufgrund der Coronavirus-Pandemie ihre Initiativen als Kulturhauptstadt Europas kaum umsetzen. Auch die folgenden Kulturhauptstädte Novi Sad, Timisoara und Elefsina sollen mehr Zeit zur Vorbereitung ihrer Programme erhalten. Auf die geplante Ausrichtung der Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 in Deutschland hat der heutige Vorschlag keine Auswirkungen.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca eine erste Vereinbarung über den Kauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 getroffen. Wenn sich der Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat, hat die Kommission nun die Basis für einen vertraglichen Rahmen für den Kauf von 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs im Namen der Mitgliedsstaaten mit der Option, weitere 100 Millionen Dosen zu erwerben. Dazu gehört auch die Möglichkeit, den Impfstoff an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu spenden und an andere europäische Länder weiterzuleiten. Die EU-Kommission ist auch in Gesprächen mit anderen Herstellern, um ähnliche Vereinbarungen zu treffen.