Verordnung über Medizinprodukte: Parlament und EU-Staaten stimmen für späteren Geltungsbeginn © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

Die Europäische Kommission hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments und der EU-Staaten dazu begrüßt, den Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr auf den 26. Mai 2021 zu verschieben. Die Kommission hatte dies Anfang April vorgeschlagen, um Mitgliedstaaten, Gesundheitseinrichtungen und Wirtschaftsakteure während der COVID-19-Krise zu entlasten. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte heute (Donnerstag): „Wir wollen unbedingt erreichen, dass unsere Medizinprodukte-Hersteller ihre gesamte Energie dort investieren, wo wir sie am dringendsten brauchen: in die Bekämpfung der Pandemie. Die Europäische Union wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um unsere Gesundheitssysteme in dieser Notlage zu unterstützen.“
EU-geförderte Firma BioNTech aus Mainz kann mit ersten Tests für COVID-19-Impfstoff in Deutschland beginnen © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Das Paul-Ehrlich-Institut, das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, hat gestern (Mittwoch) die erste klinische Prüfung eines Impfstoffs gegen COVID-19 in Deutschland genehmigt. Der Impfstoffkandidat wurde vom Mainzer Biotech-Unternehmen BioNTech entwickelt. BioNTech profitiert seit Dezember 2019 von einer Finanzierung durch die Europäische Union. Die Europäische Investmentbank (EIB) und BioNTech hatten im Dezember einen Vertrag unterzeichnet, der BioNTech eine Finanzierung in Höhe von 50 Millionen Euro gewährt. Mit der finanziellen Unterstützung der EIB konnte das Unternehmen weiteres, hochspezialisiertes Personal einstellen und die Erforschung und Entwicklung von Immuntherapien vorantreiben.
Kommissar Breton spricht mit Tim Cook: Apple soll Interoperabilität und EU-Datenschutz sicherstellen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat gestern (Mittwoch) mit Apple-Chef Tim Cook darüber gesprochen, wie das Technologieunternehmen helfen kann, die Coronakrise zu bewältigen. EU-Kommissar Breton betonte, dass Tracking-Apps die Privatsphäre des Einzelnen und die EU-Vorschriften zum Datenschutz vollständig respektieren sowie die Interoperabilität und Sicherheit der Kommunikation gewährleisten müssen.
Coronavirus: EU und 21 weitere WTO-Mitglieder halten globale Lebensmittel-Lieferketten aufrecht © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Union und 21 weitere Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO), darunter die USA, Kanada und Japan, haben sich heute (Donnerstag) in einer gemeinsamen Erklärung zu einem offenen und planbaren Handel mit Agrar- und Lebensmittelprodukten verpflichtet, der auch während Coronakrise aufrechterhalten wird. Die Mitunterzeichner wollen für eine gut funktionierende globale Agrar- und Lebensmittelversorgungskette sorgen und Maßnahmen mit potenziell negativen Auswirkungen auf Ernährungssicherheit, Ernährung und Gesundheit anderer Mitglieder der WTO und ihrer Bevölkerung vermeiden.
EU unterstützt Mitgliedstaaten bei Auswirkungen der Pandemie auf den Sportsektor © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Kommission unterstützt die EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der erheblichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Sportsektor. Bei einer Videokonferenz am 21. April 2020 tauschten die EU-Sportminister Informationen über ihre Maßnahmen aus, um Athleten, Vereinen, Sportverbänden und -organisationen zu helfen, Arbeitsplätze in diesem Sektor zu unterstützen und die körperliche Aktivität unter den derzeitigen außergewöhnlichen Umständen zu fördern. Die Kommission erläuterte ihre Instrumente und Ressourcen zur Unterstützung und forderte die Mitgliedstaaten auf, diese für den Sportsektor einzusetzen. Dazu gehören die Corona Crisis Investment Initiative (CRII), die Unterstützung zur Eindämmung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Notfällen (SURE) und der Vorübergehende Rahmen für staatliche Beihilfen.