Corona-Krise: EU-Kommission empfiehlt europäische Koordinierung von Tracking Apps © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

08.04.2020 Brüssel. Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) Empfehlungen vorgestellt, mit denen die Nutzung mobiler Anwendungen und mobiler Daten in der Corona-Krise europäisch koordiniert werden sollen.

Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt sagte: “Mit dieser Empfehlung setzen wir einen europäisch koordinierten Ansatz für die Nutzung solcher Anwendungen und Daten in Gang, ohne unsere EU-Vorschriften zum Schutz der Privatsphäre und des Datenschutzes zu beeinträchtigen und die Fragmentierung des Binnenmarktes zu vermeiden. Europa ist stärker, wenn es geeint handelt.”

Der für Justiz zuständige Kommissar Didier Reynders betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit, um diese Krise zu überwinden. Die Kommission unterstütze die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen, das Virus zu bekämpfen, und werde dies auch weiterhin tun, wenn es um eine Ausstiegsstrategie und die Erholung geht. „Bei all dem werden wir weiterhin für die uneingeschränkte Achtung der Grundrechte der Europäer sorgen. Die europäischen Datenschutzbestimmungen sind die strengsten der Welt, und sie sind auch für diese Krise geeignet, da sie Ausnahmen und Flexibilität vorsehen. Wir arbeiten eng mit den Datenschutzbehörden zusammen und werden demnächst Leitlinien zu den Auswirkungen auf den Datenschutz vorlegen.“

Digitale Werkzeuge können bei der schrittweisen Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen, eine wichtige Rolle spielen, wenn sie den EU-Vorschriften entsprechen und gut koordiniert sind.

In der Empfehlung konzentriert sich die EU-Kommission auf zwei Dimensionen:

  • auf einen gesamteuropäisch koordinierten Ansatz für den Einsatz mobiler Anwendungen, um die Bürger in die Lage zu versetzen, wirksame und zielgerichtetere Maßnahmen zur sozialen Distanzierung zu ergreifen, sowie zur Warnung, Prävention und Ermittlung von Kontaktpersonen und
  • auf einen gemeinsamen Ansatz zur Erstellung von Modellen, wie sich der Virus ausbreitet und zur Vorhersage der Entwicklung des Virus durch anonymisierte und aggregierte mobile Standortdaten.

Die Empfehlung legt Schlüsselprinzipien für die Nutzung dieser Anwendungen und Daten im Hinblick auf die Datensicherheit und die Achtung der EU-Grundrechte wie Privatsphäre und Datenschutz fest.

Links zum Thema:

Coronavirus: Kommission gibt Empfehlung zur Unterstützung von Ausstiegsstrategien durch Daten von mobilen Geräten und Mobil-Apps an
Presseinformation der EU-Kommission vom 08.04.2020.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.